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AKTION/309: Atomkraftgegner fordern von niedersächs. Polizei Bekenntnis zu Deeskalation (X1000malquer)


X-tausendmal quer
Gewaltfrei und ungehorsam gegen Castor und Atomkraft
Presseerklärung - 2. Oktober 2010

Stuttgart und Gorleben sind nicht vergleichbar

Atomkraftgegner fordern von niedersächsischer Polizei Bekenntnis zu Verhältnismäßigkeit und Deeskalation


Zu den Ereignissen in Stuttgart erklärt Luise Neumann-Cosel, Pressesprecherin der Anti-Atom-Initiative X-tausendmal quer:

"Stuttgart und Gorleben sind nicht vergleichbar. In Gorleben wurden in den letzten Jahren zahlreiche von Demonstranten angestrengte Gerichtsverfahren gegen überzogene polizeiliche Maßnahmen gewonnen und so die Staatsgewalt in ihre Schranken verwiesen.

Auch hat die niedersächsische Polizei inzwischen gelernt, dass es sich bei Sitzblockaden um eine einfache Ordnungswidrigkeit handelt. Ihre Kollegen in Stuttgart haben demgegenüber anscheinend vom polizeilichen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit noch nie etwas gehört.

Wir fordern die niedersächsische Polizei auf, als Reaktion auf die Ereignisse in Stuttgart und als deeskalierende Maßnahme im Vorfeld des Castor-Transports nach Gorleben deutlich und öffentlich zu erklären, dass für sie der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und die Deeskalation höchste Priorität genießen.

Wer eine Straße gewaltfrei blockiert, begeht eine Ordnungswidrigkeit wie falsches Parken und die Polizei kann ihn durch einfaches Wegtragen 'abschleppen'. So wie ordnungswidrig abgestellte Autos nicht polizeilich demoliert werden, haben auch Sitzblockierer ein Recht auf körperliche Unversehrtheit. Alles andere ist unverhältnismäßig und der Polizei nicht erlaubt.

Wir bereiten uns in Aktionstrainings auf die Blockade vor und üben dabei deeskalierendes Verhalten. Eine dementsprechende Vorbereitung auf die Castor-Proteste erwarten wir auch von der Polizei.

Der Konflikt um die Atomenergie spitzt sich politisch deutlich zu; ebenso wie der Konflikt zwischen Bürgerinnen und Bürgern und einer sich immer weiter von ihnen entfremdenden Parteienkaste. Umso wichtiger ist es, dass alle Beteiligten besonnen vorgehen. Wir stellen uns dieser Verantwortung und erwarten Gleiches von der Polizei und von ihrer politischen Führung.

Ihr werdet uns nicht davon abhalten können, den Castor mit X-tausenden von Menschen zu blockieren. Aber ihr könnt dafür sorgen, dass der Graben zwischen Bevölkerung und Regierung nicht immer größer wird."


X-tausendmal quer ist eine bundesweite Anti-Atom-Initiative, die eine große gewaltfreie Sitzblockade gegen den Castor-Transport nach Gorleben organisiert.

http://www.x-tausendmalquer.de/


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Quelle:
1000malquer Pressedienst, 02.10.2010
Herausgeber: X-tausendmal quer
Normannenweg 17-21, 20537 Hamburg
Tel.: 040/40 18 68 48, Fax: 040/40 18 8 47
E-Mail: info@x1000malquer.de
Internet: www.x-tausendmalquer.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 4. Oktober 2010