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KOHLEALARM/105: Klimakampf und Kohlefront - unser Recht auf Widerstand ... (Klimacampbündnis 2014)


Klimacampbündnis 2014 - Pressemitteilung vom 23. Juli 2014

"Widerstand genau am richtigen Ort": Klimacamp findet als angemeldete Versammlung bei Holzweiler statt



Mehrere hundert Menschen werden ab Samstag zum diesjährigen Klimacamp im Rheinland erwartet. Das Camp findet als angemeldete politische Versammlung auf öffentlicher Fläche auf dem Sportplatz am Lahey-Park zwischen Erkelenz-Kückhoven und -Holzweiler am Braunkohletagebau Garzweiler II statt. Der Aufbau der Infrastruktur beginnt am heutigen Mittwoch. In den letzten Wochen hatten zahlreiche Landbesitzer, die dem Camp Flächen im Abbaggerungsgebiet zugesagt hatten, den Veranstalter*innen letztlich wieder abgesagt, da sie von RWE, der Polizei und der Bezirksregierung unter Druck gesetzt worden waren oder Nachteile im Zuge der zwangsläufigen Verhandlungen mit RWE befürchten.

"Aufgrund dieser Situation haben wir uns dazu entschieden, das ganze Klimacamp als politische Versammlung anzumelden, da es sich bei dieser Aktionsform sowohl um eine aktive Meinungsbildung als auch -äußerung handelt", so Melanie Schubert von ausgeCO2hlt. "RWE zerstört durch den Braunkohleabbau Dörfer, Ökosysteme und bestes Ackerland. Global heizt der imense CO2 Ausstoß der Kraftwerke den Klimawandel an und führt zu Extremwettereignissen, Hunger und Flucht. Genau darauf wollen wir aufmerksam machen, dagegen demonstrieren und Wege diskutieren, dagegen vorzugehen."

Die Stadt Erkelenz ist Eigentümerin des Sportplatzes, auf welchem das Klimacamp nun stattfinden wird. Im Vorfeld wurde seitens der Behörden geäußert, dass das Klimacamp auf städtischen Flächen nicht mit offenen Armen empfangen werde. Die Versammlungsbehörde hat indes entschieden, dass das Versammlungsrecht höher zu werten ist als die Einstellung der Stadt als Besitzerin und damit jede Programm- und Versorgungsinfrastruktur versammlungsrechtlich geschützt ist. "Somit wird, ob die Stadt dies will oder nicht, das Klimacamp nun dort stattfinden. Zugleich bleiben wir als Organisator*innen im Gespräch mit der Kommune und der Familie Lahey als Pächter des angrenzenden Parks, um die Nutzung der Anlagen abzustimmen," äußert sich Bärbel van Doornick von der BUNDjugend NRW weiter.

Das Camp, findet schon zum fünften Mal im rheinischen Braunkohlerevier stattfindet. Es ist ein zentraler Bildungs- und Vernetzungsort für klimapolitisch aktive Menschen aus der Region, Deutschland und ganz Europa. Wichtiger Bestandteil sind auch Demonstrationen und andere Aktionsformen. Zeitgleich zu den letzten Klimacamps gab es Kohlezugblockaden als Aktionen des Zivilen Ungehorsams gekommen.

Weitere Informationen:
klimacamp-im-rheinland.de

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Quelle:
Klimacampbündnis 2014
E-Mail: klimacamp-im-rheinland@autistici.org
Internet: www.klimacamp-im-rheinland.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 23. Juli 2014