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EUROPA/037: Verbringung von gefährlichen Abfällen hat sich verdoppelt (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände

EU-Koordination - 03.07.2009

Verbringung von gefährlichen Abfällen hat sich verdoppelt


Die EU-Kommission hat den Weg von Abfalltransporten und die Abfallkontrollsysteme in den EU-Mitgliedstaaten mittels Fragebögen an die Regierungen analysiert. Das Ergebnis der Auswertung: Von 1997 bis 2001 haben die Verbringungen gefährlicher Abfälle aus den Mitgliedstaaten um das Zweifache zugenommen und von 2001 bis 2005 haben sie sich fast abermals verdoppelt.

Für das Jahr 2005 liest sich das so. Die Gesamtmenge gefährlicher Abfälle in der EU-25 (ohne Bulgarien und Rumänien) betrug 5,6 Millionen Tonnen. Insgesamt wurden 91 Prozent der gefährlichen Abfälle im Ursprungsland behandelt. Die 10 Staaten, die 2004 zur EU gestoßen sind (1), trugen nach eigenen Angaben nur 3 Prozent zu den Abfallmengen bei, die auf Wanderschaft gingen. Spitzenreiter bei den Müllexporten waren die Niederlande, deren "Ausfuhren" von 241.000 Tonnen im Jahr 1997 auf 2,6 Mio. Tonnen im Jahr 2005. An zweiter Stelle landete Belgien, gefolgt von Italien, Frankreich und Irland. Italiens Müllexporte nahmen in den letzten Jahren stetig zu. Deutschland stand im Jahr 1997 mit 601.000 Tonnen an der Spitze, meldete für 2005 um 70 Prozent weniger exportierte gefährliche Abfälle als 1997. Eher landet der Müll anderer Staaten in Deutschland: im Jahr 2004 überschritten die "Einfuhren" Deutschlands zum ersten Mal die 1-Millionen-Tonnen-Grenze. Bei den in Kilogramm-Pro-Kopf gemessenen Verbringungen gefährlichen Abfalls ins eigene Hoheitsgebiet liegt laut EU-Kommissionsbericht Belgien an erster Stelle, danach folgen die Niederlande, Schweden, Deutschland und Dänemark.

Von 1997 bis 2005 fand die überwiegende Mehrheit der Abfallverbringungen innerhalb der Grenzen der EU statt. Aus den Daten für die Verbringungen in die Mitgliedstaaten gehe hervor, dass 96 Prozent aller "Einfuhren" in die alten Mitgliedstaaten (EU-15) aus der EU-25 sowie der Schweiz, Norwegen und Island (EFTA-Länder) stammten, während nur 1 Prozent aus Nicht-OECD-Ländern stammte.

Im Zeitraum 2001-2005 sei der Großteil der verbrachten Abfälle verwertet worden: in die alten Mitgliedstaaten (EU-15) verbrachte Abfälle wurden zu durchschnittlich 85 Prozent, etwa 40 Millionen Tonnen, verwertet.


Zur Datenlage

Alle Mitgliedstaaten, mit Ausnahme von Zypern, Litauen und Malta, haben Informationen über die Verbringung gefährlicher Abfälle in ihr Hoheitsgebiet ("Einfuhr" im Sinne des Basler Übereinkommens) übermittelt. Die allgemeine Datenqualität sei jedoch eindeutig niedriger gewesen als die Qualität der sich auf die "Ausfuhren" beziehenden Daten. Und so hatte die EU-Kommission Schwierigkeiten bei der Auswertung. Zudem änderten sich in dem Zeitraum in einige Mitgliedstaaten die Abfallvorschriften, was die Vergleichbarkeit der Daten nicht immer gewährleistete. Inwieweit die EU die von den Staaten selbst gemeldeten Daten kontrolliert, ist dem Bericht nicht zu entnehmen.


Hintergrund

Die Verbringung gefährlicher Abfälle aus den EU-Mitgliedstaaten unterliegt Einschränkungen. Beispielsweise verbietet die neue Abfallverbringungsverordnung Müllausfuhren von Abfall zur Beseitigung in Nicht-EU/EFTA-Länder und Ausfuhren gefährlicher Abfälle zur Verwertung in Nicht-OECD-Länder. [jg]


(1) (Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern)

Bericht [1] der EU-Kommission zur Entstehung, Behandlung und grenzüberschreitende Verbringung gefährlicher Abfälle und anderer Abfälle in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Index: Abfallpolitik, Basler Übereinkommen

[1] http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2009:0282:FIN:DE:PDF


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Quelle:
Newsletter zur EU-Umweltpolitik
Nr. 25/09, 09.07.2009
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination, 03.07.2009
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E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 12. Juli 2009