Schattenblick →INFOPOOL →UMWELT → ABFALL

ATOM/847: Hoffnungen auf Gorleben im Salz begraben! (BI Lüchow-Dannenberg)


Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. - Pressemitteilung vom 10. Juni 2010

PUA Gorleben nimmt inhaltliche Arbeit auf

BI Umweltschutz: "Hoffnungen auf Gorleben im Salz begraben!"


Der parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) Gorleben beginnt mit der inhaltlichen Arbeit und bietet gleich einen "Knaller": der als einer der ersten Zeugen berufene Geologe Jürgen Kreusch hat das Endlager-Auswahlverfahren der 70er Jahre unter die Lupe genommen und attestiert in seinem Bericht - unter Berücksichtigung des Standes von Wissenschaft und Technik der damaligen Zeit - für die Wahl Gorlebens "schwammige" Kriterien. Zur Entscheidung, nach Auswertung des Tiefbohrprogramms 1982/83, in Gorleben die sogenannte untertägige Erkundung, also das Abteufen von Schächten zu beginnen, schreibt Kreusch laut "SPIEGEL": "Die Ergebnisse der Berechnungen rechtfertigen die Entscheidung für die untertägige Erkundung nicht." Für besonders problematisch hält der Geologe einen Begriff, der in der Gorleben-Debatte immer wieder zu hören ist: die Eignungshöffigkeit. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) hatte wiederholt darauf, dass dieser Begriff ein "politischer Kampfbegriff" sei, der an keiner Stelle durch wissenschaftliche Beweisführung gesichert sei. BI-Sprecher Wolfgang Ehmke:" Der Begriff soll in der Öffentlichkeit suggerieren, Gorleben sei geeignet. Richtig ist, die Hoffnungen auf Gorleben kann man im Salz begraben."

Unterdessen drängt die CDU/FDP-Koalition, bei der Absenkung von Sicherheitsanforderungen für Endlagerung Fakten zu schaffen, die auf Gorleben zugeschnitten sind, fürchten die Gorleben-Gegner. Von der Öffentlichkeit wenig beachtet wollten die CDU/FDP-Koalition im Bund und die unionsgeführten Länder bereits am 10.Juni im Bund - Länder Hauptausschuss "Atomkernenergie" die Sicherheitsanforderungen für die Endlagerung von hochradioaktivem Atommüll beschließen. Nach Lage der Dinge plant Schwarz/Gelb, die Anforderungen im Vergleich zu dem Entwurf von Juli 2009 zu senken. Dieser Beschluss wurde jedoch kurzfristig vertagt. Auf Grundlage dieser Sicherheitsanforderungen will die Koalition, im Jahr 2011 eine vorläufige "Sicherheitsanalyse" für Gorleben erstellen, die im Jahr 2012 von einer internationalen Peer Review Group abgesegnet werden soll. Die BI fürchtet: "Damit will man Raumordnungsverfahren, Endlagersuchverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfung und Planfeststellungsverfahren nach Atomrecht umgehen und nebenbei noch die Klagerechte aushebeln - das wäre Gorleben durch die kalte Küche, das litaneihafte Gerede von Öffentlichkeitsbeteiligung und Transparenz wird sich endgültig als Röttgensprech entpuppen."


*


Quelle:
Pressemitteilung, 10.06.2010
Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.
Rosenstr. 20, 29439 Lüchow
Tel. 05841/46 84, Fax: 05841/31 97
E-Mail: buero@bi-luechow-dannenberg.de
Internet: www.bi-luechow-dannenberg.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 16. Juni 2010