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MELDUNG/124: Parlamentarier suchen ihren Platz auf internationalen UN-Großveranstaltungen (IPS)


IPS-Inter Press Service Deutschland GmbH
IPS-Tagesdienst vom 14. März 2014

UN: Parlamentarier suchen ihren Platz auf internationalen Großveranstaltungen

von Thalif Deen


Bild: © Eskinder Debebe/UN

UN-Chef Ban Ki-moon (Mitte) und Babatunde Osotimehin (links), Exekutivdirektor des UN-Bevölkerungsfonds, vor der Eröffnung der 46. Sitzung der Kommission für Bevölkerung und Entwicklung im April 2013
Bild: © Eskinder Debebe/UN

New York, 14. März (IPS) - Immer wenn die Vereinten Nationen eine Großveranstaltung ausrichten - ob zum Thema Bevölkerung, Menschenrechte, Ernährungssicherheit oder nachhaltige Entwicklung - werden Forderungen nach einer vollen und aktiven Beteiligung häufig marginalisierter Akteure wie Frauenaktivisten, Indigene und Jugendliche laut. Doch auch Abgeordnete haben es schwer, sich Zugang zu den internationalen Konferenzen zu verschaffen.

Dabei sind sie diejenigen, die für die Überführung der UN-Aktionsprogramme in nationales Recht zuständig sind und die sich in vielen Fällen engagiert dafür eingesetzt haben, dass dies in ihren Ländern auch geschehen ist.

Für ihre Unterrepräsentanz sind nicht die Vereinten Nationen verantwortlich, sondern die Regierungen, die ihnen nicht den Respekt erweisen, den sie verdienen. Dies erklärt, warum sie in vielen offiziellen Delegationen, die zu den internationalen Konferenzen entsandt werden, nicht vertreten sind.

Wenn im nächsten Monat die UN-Kommission für Bevölkerung und Entwicklung (CPD) zu ihrer Jahresversammlung in New York zusammentritt, sollen nach den Vorstellungen des Asiatischen Parlamentarierforums für Bevölkerung und Entwicklung (AFPPD) in den asiatischen und pazifischen Länderdelegationen jeweils mindestens eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter vertreten sein, die oder der sich zu Hause bevölkerungs- oder entwicklungspolitisch engagiert.


Den Wert der Parlamentarier erkennen

"Parlamentarier sind gewählte Volksvertreter mit Beziehungen zu den Bürgern ihrer Wahlkreise", betont der AFPPD-Vizedirektor John Hyde gegenüber IPS. "Sie können sofort die Auswirkungen politischer Entscheidungen auf ihre Wähler erkennen und diese Erkenntnisse und ihre Erfahrungen in die Delegationen hineintragen."

Schon das Aktionsprogramm, das auf der bahnbrechenden Internationalen Konferenz für Bevölkerung und Entwicklung 1994 angenommen worden war und auf der CPD vom 7. bis 11. April diskutiert werden soll, hatte nahegelegt, Abgeordnete, Vertreter der Zivilgesellschaft und junge Leute in die offiziellen Länderdelegationen für die Vereinten Nationen aufzunehmen.

"Es ist ungeheuer wichtig, dass wir Abgeordnete in die Entwicklungsarbeit einbeziehen. Wir müssen sie dazu bringen, dass sie Bevölkerungs- und Entwicklungsfragen ernst nehmen und in ihrem Wahlkreis thematisieren", meint Purnima Mane, Vorsitzende und Geschäftsführerin des Internationalen Pfadfinderverbands. "Wir brauchen ihre Hilfe, damit entwicklungsrelevante Entscheidungen Eingang in nationale Strategien und Programme finden und auch finanziert werden können."

Vielerorts seien Abgeordnete emsig dabei, die Fortschritte ihrer Länder auf dem Weg zu den 1994 beschlossenen Zielen zu überprüfen. Sie versuchten diesbezüglich Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen, sorgten für ein positives Umsetzungsklima und bemühten sich um die Bereitstellung der erforderlichen Gelder. Ihr Beispiel müsse auf der ganzen Welt Schule machen, betont Mane, eine ehemalige Beigeordnete UN-Generalsekretärin und frühere Vizeexekutivdirektorin des UN-Bevölkerungsfonds (UNFPA).

Hyde zufolge hatten gerade einmal ein Drittel aller Delegationen, die im letzten Jahr an der sechsten Asiatisch-pazifischen Bevölkerungskonferenz in der thailändischen Hauptstadt Bangkok teilnahmen, Parlamentarier mitgenommen. Doch hätten die Pazifikstaaten den positiven Einfluss von Abgeordneten im Sinne der gemeinsamen Sache eindrucksvoll unter Beweis gestellt.

Damals brachte das AFPPD-Mitglied Nandi Glassie, Delegationsführer und Gesundheitsminister der Cook-Inseln, die Mehrheit der Pazifikstaaten hinter sich, die ICPD-Agenda zur regionalen Priorität zu erklären. (Ende/IPS/kb/2014)


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veröffentlicht im Schattenblick zum 18. März 2014