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HOCHSCHULE/1706: Koalitionseinigung über Grundgesetzänderung - Ein hochschulpolitischer Durchbruch (idw)


Hochschulrektorenkonferenz (HRK) - 05.03.2012

HRK-Präsidentin zur Koalitionseinigung über Grundgesetzänderung: Ein hochschulpolitischer Durchbruch


Nach der Einigung der Regierungskoalition, eine Änderung des Grundgesetzes anzustreben, sagte die Präsidentin der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) Prof. Dr. Margret Wintermantel, heute in Bonn:

"Auf dieses Signal haben die Hochschulen lange gewartet. Ich hoffe sehr, dass mit der Verständigung der Koalition der hochschulpolitische Durchbruch geschafft ist. Der überzeugende Vorschlag von Bundesministerin Schavan, den § 91b zu ergänzen, ebnet einen gangbaren und zielführenden Weg - eine nur kleine Änderung, die allerdings eine große Wirkung entfalten wird. Umso erfreulicher, dass die Koalitionsparteien Einigkeit erzielt haben.

Das Kooperationsverbot im Hochschulbereich war ein Riesenfehler der Föderalismusreform, der sich immer mehr als Irrsinn erwiesen hat. Viele Länder können ihre Hochschulen nicht ausreichend finanzieren. Das Resultat: Der steigende Wettbewerb zwischen den Hochschulen mit seinen positiven Wirkungen auf die Leistungsfähigkeit in Forschung und Lehre wird überlagert von einem Wettbewerb zwischen den Ländern. Je nach Standort können Hochschulen sich entfalten oder werden durch Sparpolitik permanent in ihrer Entwicklung behindert.

Von der jetzigen Erschwernis der Bund-Länder-Zusammenarbeit müssen wir endlich wegkommen. Befristete Maßnahmen wie der Hochschulpakt bleiben Tropfen auf dem heißen Stein, denn sie ermöglichen keine Planungssicherheit. Dauerstellen für wissenschaftliches Personal etwa können so nicht geschaffen werden.

Die Hochschulen brauchen die besondere Aufmerksamkeit von uns allen, denn sie stehen für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes, indem sie Forschung und Lehre auf hohem Niveau verbinden und Zusammenarbeit und Austausch zwischen den Disziplinen umfassend fördern. Die jüngsten Prognosen einer dauerhaft hohen Nachfrage nach Studienplätzen weit über das Jahr 2020 hinaus machen ein vereinfachtes Zusammenwirken von Ländern und Bund gerade auch zugunsten einer besseren Ausstattung für die Lehre geradezu zwingend."

Kontaktdaten zum Absender der Pressemitteilung unter:
http://idw-online.de/de/institution313


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Quelle:
Informationsdienst Wissenschaft e. V. - idw - Pressemitteilung
Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Susanne Schilden, 05.03.2012
WWW: http://idw-online.de
E-Mail: service@idw-online.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 7. März 2012