Gustav Herzog, zuständiger Berichterstatter:

Die parlamentarischen Anhörungen zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) haben bestätigt, dass die übergeordneten Vorgaben des Koalitionsvertrags eingehalten werden. Dazu gehören die Grundsätze Erhalt vor Neubau, Priorisierung von Verkehrsachsen und Beseitigung von Engpässen. Dem BVWP müssen aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion allerdings weitere Instrumente zur Seite gestellt werden, um die Verkehre der Zukunft nachhaltig zu gestalten.

"In vier öffentlichen Anhörungen hat der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags die geladenen Sachverständigen zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 anhören und befragen können. Dabei konnte die große Linie und insbesondere die bereits im Koalitionsvertrag von der SPD-Bundestagsfraktion verankerten Leitplanken bestätigt werden. Die übergeordneten Vorgaben, wie Erhalt vor Neubau, Priorisierung der übergeordneten Verkehrsachsen sowie Schwerpunktsetzung bei der Behebung von Engpässen wurden realisiert und auch im parlamentarischen Verfahren gehalten. Damit sind die Weichen für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes in den kommenden 15 Jahren gut gestellt.

In den Stellungnahmen wurde jedoch auch deutlich, dass für eine erfolgreiche Verkehrspolitik die Infrastruktur nicht alleine stehen darf. Umwelt- und Klimaschutzfragen können nicht alleine mit der Infrastruktur beantwortet werden. Daher sind ihr weitere politische Instrumente wie Klimaschutzplan, Mobilitäts- und Treibstoffstrategie flankierend zur Seite zu stellen, um die Verkehre der Zukunft nachhaltig zu gestalten. Die Elektromobilität erhält eine herausragende Rolle nicht nur bei den Individualverkehren, sondern bei allen drei Verkehrsträgern und im Personen- wie auch Güterverkehr. Deutlich wurde in diesem Zusammenhang, dass auch nachhaltige Verkehre Infrastruktur brauchen.

Über die Integration von Regionalverkehren und Radschnellwegen in den BVWP sowie über die grundsätzliche Weiterentwicklung eines BVWP 2045 wurde intensiv diskutiert. Dabei haben verschiedene Sachverständige ein "rollierendes Verfahren" zur Sprache gebracht. Darüber wird nach Verabschiedung des BVWP 2030 konkreter beraten werden."

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