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SOZIALES/1800: Konservative müssen Blockadehaltung gegen Lesben und Schwule aufgeben


SPD-Pressemitteilung 160/12 vom 16. Mai 2012

Dittmar: Konservative müssen Blockadehaltung gegen Lesben und Schwule aufgeben



Anlässlich des Tags gegen Homophobie und Transphobie (IDAHO) am morgigen 17. Mai erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar:

Vor 22 Jahren hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität von der Liste der Krankheiten genommen. Zwar sind seitdem viele Fortschritte erzielt worden, doch bleibt national wie international noch einiges im Kampf gegen Homo- und Transphobie zu tun.

Es ist fatal und ein falsches Zeichen, wenn die schwarz-gelbe Bundesregierung die Mittel für die Antidiskriminierungsstelle des Bundes kürzt. Hier wird an der falschen Stelle gespart. Auch muss die Bundesregierung ihre Blockadehaltung in Europa beenden und endlich dafür sorgen, dass die Antidiskriminierungsrichtlinie auch auf andere Rechtsbereiche neben dem Arbeitsrecht ausgeweitet wird. Die Konservativen müssen endlich ihre sinnlose Blockadehaltung gegen Lesben und Schwule aufgeben.

Sowohl der US-amerikanische als auch der französische Präsident haben sich für die Öffnung der Ehe für Homosexuelle ausgesprochen. Das sind die richtigen Zeichen. Das muss auch endlich durch die Bundeskanzlerin erfolgen. Die SPD hat dies einstimmig auf ihrem letzten Parteitag beschlossen - auch das ist ein Zeichen gegen Homophobie.

Betrachtet man die internationale Situation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern, dann scheint ein vehementes Eintreten der Bundesregierung gegen Homo- und Transphobie mehr als geboten. In Russland wird darüber nachgedacht, das Verbot aus St. Petersburg, sich positiv in der Öffentlichkeit über Homosexualität zu äußern, auf das ganze Land auszuweiten. In vielen Staaten stehen homosexuelle Handlungen noch immer unter Verbot - und einigen gilt nach wie vor die Todesstrafe. Dies geht uns alle an. Deshalb müssen wir am heutigen Tag auf diese Zustände aufmerksam machen und Homo- und Transphobie mit allen Mitteln auf allen Ebenen bekämpfen. Wir als Schwusos und SPD nehmen unsere Verantwortung wahr!

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Quelle:
SPD-Pressemitteilung 160/12 vom 16. Mai 2012
Herausgeber: SPD Parteivorstand, Pressestelle
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veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Mai 2012