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SOZIALES/1691: Antworten des Familienministeriums zum Betreuungsgeld - sprachlos, planlos, ahnungslos


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 12. Januar 2012

AG Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Die Antworten des Familienministeriums zum Betreuungsgeld: sprachlos, planlos, ahnungslos


Zu der aktuellen Antwort auf die Kleine Anfrage zur Ausgestaltung des Betreuungsgeldes erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:

Die Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zur Ausgestaltung des Betreuungsgeldes sind ein einziges Ausweichmanöver und sie offenbaren, daß das zuständige Bundesfamilienministerium mehr als planlos ist. Deutlich wird, daß weder ein Konzept, noch ein konkreter Zeitplan sowie eine Kostenschätzung vorliegen. Wie die Bundesregierung das umstrittene Betreuungsgeld verfassungskonform ausgestalten will, bleibt ebenfalls unbeantwortet. Die äusserst unkonkreten Antworten stehen im Widerspruch zu der Mitteilung der Regierungskoalition Ende letzten Jahres, einen Kompromiß zum Betreuungsgeld gefunden zu haben.

Das Betreuungsgeld, das für die Nichtinanspruchnahme einer Kindertageseinrichtung gezahlt werden soll, ist nicht nur unsinnig sondern schädlich. Scharfe Kritik kommt zu Recht auch von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden.

Mit einem Betreuungsgeld wird verhindert, Kinder besser zu fördern, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern und die Erwerbstätigkeit von Frauen zu erhöhen. Pro Betreuungsgeld heisst kontra Chancen. Deshalb bleibt die SPD-Bundestagsfraktion bei einem klaren Nein zum Betreuungsgeld. Die Bundesregierung muß endlich und zügig dafür sorgen, daß das Angebot an Krippenplätzen bedarfsdeckend ausgebaut wird und daß die Kommunen die dafür notwendige Unterstützung erfahren.

Copyright 2011 SPD-Bundestagsfraktion


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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 18 vom 12. Januar 2012
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veröffentlicht im Schattenblick zum 14. Januar 2012