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INNEN/2462: Union und FDP lehnen Aufnahme von Sport und Kultur ins Grundgesetz ab


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 6. Juni 2013

Arbeitsgruppe: Sport

Union und FDP lehnen Aufnahme von Sport und Kultur ins GG ab - Rückschlag für den Sport



Zur Beratung im Sportausschuss über den Gesetzentwurf der SPD zur Aufnahme von Kultur und Sport in das Grundgesetz erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Sport der SPD-Bundestagsfraktion Martin Gerster:

Ausgerechnet im Sportausschuss des Deutschen Bundestages hat Schwarz-Gelb mit Mehrheit beschlossen, Sport und Kultur die Aufnahme in das Grundgesetz zu verweigern (Bundestagsdrucksache 17/10644 [1]).

Das ist deshalb verwunderlich, weil sich Abgeordnete der Regierungskoalition in den vergangenen Jahren wiederholt öffentlich für eine Aufnahme von Sport ins Grundgesetz ausgesprochen haben. Insbesondere die FDP hatte sich immer wieder dafür stark gemacht, ihre Vertreter votierten im Fachausschuss gestern aber dagegen. Von Seiten der Union wurde ohne inhaltlichen Redebeitrag der Antrag auf sofortige Abstimmung gestellt.

Interessant ist auch, dass Union und FDP im federführenden Innenausschuss erneut eine Vertagung beantragten, um so ohne Positionierung das Thema über das Ende der Legislaturperiode zu retten. Die SPD-Bundestagsfraktion konnte diese Verschiebungs-Trickserei mit der Ankündigung eines Geschäftsordnungsantrages (Paragraf 62 Absatz 2 Geschäftsordnung Deutscher Bundestag) stoppen und hat erreicht, dass zumindest im Sportausschuss Schwarz-Gelb Farbe bekennen musste und diese Woche das Thema im Plenum debattiert wird.

Die Ablehnung der Aufnahme von Sport ins Grundgesetz ist für den Sport ein Rückschlag. Insbesondere die FDP kann sich offenbar nicht mehr an ihre langjährigen Forderungen erinnern und zeigt sich als unglaubwürdig in wichtigen Grundsatzfragen zur Stellung des Sports in Deutschland.

Copyright 2013 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 678 vom 6. Juni 2013
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veröffentlicht im Schattenblick zum 7. Juni 2013