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EUROPA/1512: Mehrwert der EU für die LSBTI-Community


SPD-Pressemitteilung vom 9. Mai 2016

Ansgar Dittmar (Schwusos) und Peter Traschkowitsch (SOHO): Stolz auf unsere europäische Gemeinschaft


Anlässlich des heutigen Europatages betonen die Bundesvorsitzenden der deutschen und österreichischen sozialdemokratischen LSBTI-Organisationen den Mehrwert der EU für die LSBTI-Community. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar und der Bundesvorsitzende der SOHO (Sozialdemokratie & Homosexualität), der SPÖ-LSBTI-Organisation, Peter Traschkowitsch erklären:

Die Europäische Union und ihre Institutionen haben es stets als Notwendigkeit und Verpflichtung erachtet, die Grundrechte von Minderheiten und hier insbesondere von LSBTI-Personen zu fördern und zu schützen. Jede Person muss auf Grund ihres Lebensentwurfes die Möglichkeit haben, ein Leben in Würde zu führen.

Am heutigen Europatag haben wir Grund auf Europa und unsere Gemeinschaft stolz zu sein. Ohne die EU-Gesetzgebung hätten wir als LSBTI-Community in einigen Mitgliedsstaaten weniger Rechte als uns zustehen. Am 9. Mai 1950 hielt der damalige französische Außenminister Robert Schuman in Paris eine Rede, in der er seine Vision einer neuen Art der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte. Sein Vorschlag gilt als Grundstein der heutigen Europäischen Union.

Wir sind erschüttert, wie rechte Gruppierungen und Parteien heutzutage versuchen, mit Populismus und Angst schüren zu punkten. Europa als Ganzes ist hier in Gefahr, die Solidarität wird immer häufiger aus nationalstaatlichen Gründen aufgekündigt - ein falscher Weg. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz fordert deshalb die Solidarisierung der Parteien des Anstandes. Das unterstützen wir uneingeschränkt.

Zum heutigen Europatag wünschen wir uns eine rasche Fortführung der EU-Roadmap LSBTI-Rechte und endlich die Einführung der Anti-Diskriminierungs-Richtlinie zum Schutz vor Diskriminierung außerhalb der Arbeitswelt. Wir brauchen ein Mehr an Europa und stellen uns gegen eine Rückkehr zur Nationalstaaten-Tümelei.

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Quelle:
SPD-Pressemitteilung 104/16 vom 9. Mai 2016
Herausgeber: SPD Parteivorstand, Pressestelle
Bürgerbüro, Willy-Brandt-Haus
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Tel.: 030/25 991-300, Fax: 030/25 991-507
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. Mai 2016

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