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AUSSEN/1516: Erneute Journalisten-Verhaftungen in der Türkei eines Rechtsstaats nicht würdig


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 31. Oktober 2016

Arbeitsgruppe: Angelegenheiten der Europäischen Union

Erneute Journalisten-Verhaftungen in der Türkei eines Rechtsstaats nicht würdig


Dorothee Schlegel, zuständige Berichterstatterin:

In Istanbul haben am Morgen Polizeikräfte die Redaktion der renommierten Tageszeitung "Cumhuriyet" gestürmt und Journalisten verhaftet. Dieses Vorgehen ist eines Rechtsstaats nicht würdig. Der Gesprächsfaden zur Türkei darf trotzdem nicht abreißen.

"Die Stürmung der Cumhuriyet-Redaktion und die Verhaftung ihrer führenden Journalisten ist eines Rechtsstaats nicht würdig. Unerträglich ist zudem die Durchsuchung der Privathäuser von Journalisten dieser mit dem Alternativen Nobelpreis ausgezeichneten Zeitung. Die anhaltende Verhaftungswelle von Journalisten und Medienmitarbeitern in der Türkei war bereits vergangene Woche vom Europäischen Parlament in einer Resolution verurteilt worden.

Der gescheiterte Putsch ist keine Rechtfertigung, um Demokratie und Menschenrechte auszusetzen. Wir zumindest werden als überzeugte Europäer die Gespräche und Besuche nicht abreißen lassen."

Copyright 2016 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 536 vom 31. Oktober 2016
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veröffentlicht im Schattenblick zum 1. November 2016

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