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AUSSEN/1316: Verständigung mit Iran - die Richtung stimmt


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 25. November 2013

Arbeitsgruppe: Außenpolitik

Verständigung mit Iran: Die Richtung stimmt



Gernot Erler, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Das Übergangsabkommen mit dem Iran bietet zum ersten Mal seit zehn Jahren die Chance, das iranische Nuklearprogramm einzudämmen und zu kontrollieren. Unter der neuen Führung von Präsident Rohani hat sich der Iran zu weitreichenden Schritten bereit erklärt. Dazu gehören unter anderem die Deckelung der Anreicherung auf fünf Prozent sowie umfangreiche Kontrollen durch die IAEO. Die kommenden sechs Monate müssen nun genutzt werden, um aus dem Interimsabkommen ein langfristiges und verlässliches Abkommen zu entwickeln.

"Das in Genf erzielte Ergebnis zwischen den E3 plus 3-Staaten und dem Iran bietet zum ersten Mal seit zehn Jahren die Chance, das iranische Nuklearprogramm soweit zu begrenzen, dass der Bau einer iranischen Bombe in weite Ferne rückt. Die Beharrlichkeit der fünf Vetomächte und Deutschlands, mit der in den vergangenen zehn Jahren verhandelt wurde, hat sich ausgezahlt.

Der Iran hat sich zu weitreichenden Schritten bereit erklärt, die erst durch die Wahl von Präsident Rohani möglich geworden sind. Dazu gehören unter anderem die Deckelung der Anreicherung auf fünf Prozent, ein Stopp des Ausbaus des Schwerwasserreaktors Arak sowie umfangreiche Kontrollen durch die IAEO. Damit ist die Gefahr, dass der Iran in absehbarer Zeit die Möglichkeit zum Bau von Nuklearwaffen erwirbt, erst einmal gebannt.

Die kommenden sechs Monate müssen nun genutzt werden, um aus dem Interimsabkommen ein dauerhaftes und verlässliches Abkommen zu entwickeln, das einerseits dem Iran die friedliche Nutzung der Kernenergie ermöglicht, anderseits die berechtigten Sicherheitsinteressen anderer Staaten in der Region wie Israel oder Saudi-Arabien berücksichtigt. Ein nukleares Wettrüsten im Mittleren Osten wäre die schlechteste aller Optionen.

In Genf wurde ein erster wichtiger Schritt in Richtung Deeskalation geleistet. Weitere müssen folgen, aber seit dem letzten Wochenende besteht zumindest Hoffnung, dass diese möglich sind."

Copyright 2013 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 1080 vom 25. November 2013
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veröffentlicht im Schattenblick zum 27. November 2013