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BILDUNG/1356: Digitale Stärkung der Schulen muss kommen


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 10. Oktober 2016

Arbeitsgruppe: Bildung und Forschung

Digitale Stärkung der Schulen muss kommen


Ernst Dieter Rossmann, bildungs- und forschungspolitischer Sprecher:

Über das Wochenende hat Bundesministerin Johanna Wanka angekündigt, in den kommenden fünf Jahren alle rund 40.000 Schulen in Deutschland mit einem Breitbandanschluss, WLAN und Computern ausstatten zu wollen. Hierzu sollen fünf Milliarden Euro durch den Bund bereitgestellt werden.

"Wir freuen uns, dass nun auch die zuständige Bundesbildungsministerin erkannt hat, dass es einen erheblichen Investitionsbedarf im deutschen Bildungssystem gibt und sie unsere Forderungen zumindest für den Digitalisierungsbereich aufgegriffen hat. Die Erneuerung unserer Bildungseinrichtungen und -angebote wird aber nur gelingen, wenn Bund und Länder eng zusammenarbeiten und der Bund massiv in die Bildung über die gesamte Bildungsbiographie investieren kann.

Mit der Forderung nach einer Nationalen Bildungsallianz hat sich die SPD erneut als Schrittmacher dieser Koalition erwiesen. Wir haben mit unserer Forderung nach neun Milliarden Euro Investitionsmittel für die Stärkung unserer Schulen dabei nicht nur die Digitalisierung im Blick, sondern auch den insgesamt hohen Sanierungsstau von über 30 Milliarden. Euro. Dieser breite Investitionsansatz bleibt richtig, denn die Qualität der Bildungsinfrastruktur muss ein Spiegelbild der Wertschätzung unserer Gesellschaft für gute Bildung werden.

Wir müssen deshalb über das Digitalisierungsprogramm hinaus gemeinsam eine bildungspolitische Wende zum Beispiel für die Förderung guter Ganztagsschulen, den Ausbau der Schulsozialarbeit und die weitere Stärkung unserer berufsbildenden Schulen einleiten.

Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist selbstverständlich, dass das geplante Digital-Programm nur auf einer sicheren verfassungsrechtlichen Grundlage beschlossen werden kann. Bund und Länder müssen dazu zügig in Verhandlungen eintreten, um den angekündigten "DigitalPakt#D" Realität werden zu lassen.

Unser Werben für eine Abschaffung des Kooperationsverbots in allen Bildungsbereichen geht deshalb weiter, damit der verfassungsrechtliche "Eiertanz" um ein zeitgemäßes Zusammenwirken von Bund, Ländern und Kommunen bei der Förderung von Bildung in Deutschland endlich beendet werden kann."

Copyright 2016 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 588 vom 10. Oktober 2016
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. Oktober 2016

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