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SCHLESWIG-HOLSTEIN/1846: Wann kommt die KiTa-Sozialstaffel? (Landtag)


Der Landtag Schleswig-Holstein
Parlamentszeitung Nr. 03 - März 2012

Wann kommt die KiTa-Sozialstaffel?



In Schleswig-Holstein wird es in naher Zukunft wohl keine landesweit einheitliche Sozialstaffel für Kindertagesstätten-Gebühren geben. Zwar waren sich alle Fraktionen im Grundsatz einig, dass eine von den Grünen angemahnte Regelung notwendig ist. Doch Kommunen, Kreise und Städte würden derzeit keine einheitliche Linie verfolgen, sagte Bildungsminister Ekkehard Klug (FDP).


Es sei, so Klug, ein "schwieriges Geschäft, eine einvernehmliche Lösung mit der kommunalen Familie" herbeizuführen, und somit unwahrscheinlich, dass es bis zum Start des neuen KiTa-Jahres am 1.‍ ‍August eine einheitliche Staffelregelung gebe.

Anke Erdmann (Grüne) warf Bildungsminister Klug mangelnden Einsatz vor: "Bei der Abschaffung des dritten beitragsfreien KiTa-Jahres sind Sie losgesprintet, und bei der Sozialstaffel kann man Ihnen beim Gehen die Schuhe besohlen." SPD, Linke und SSW setzten sich erneut dafür ein, den KiTa-Besuch grundsätzlich beitragsfrei zu gestalten.

Eine Sozialstaffel legt die Einkommensgrenze fest, bis zu der die KiTa kostenfrei ist. Bei der Gebühren-Erhebung gibt es zurzeit große regionale Unterschiede.

Das Thema wird im Bildungsausschuss weiter erörtert.

Weitere Redner: M. Herdan (CDU), D. Buder (SPD), C. Conrad (FDP), A. Jansen (Linke), F. Meyer (SSW) / (Drs. 17/2190)

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Quelle:
Der Landtag Schleswig-Holstein, Nr. 03 im März 2012, S. 10
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veröffentlicht im Schattenblick zum 1. Mai 2012