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RHEINLAND-PFALZ/4750: Förderrichtlinien Wasserwirtschaft - Land stockt auf (Bündnis 90/Die Grünen)


Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vom 14.03.2018

Förderrichtlinien Wasserwirtschaft - Land stockt auf


Zur Vorstellung der Aufstockung der Förderrichtlinien für die Wasserwirtschaft im Umweltausschuss des Landtags erklärt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher:

"Rheinland-Pfalz richtet seine Wasserpolitik immer konsequenter am Umweltschutz und am Klimaschutz aus. Die Erfahrungen damit sind so positiv, dass Umweltministerin Höfken die Fördersätze in diesen Bereichen noch einmal erhöht hat. Insgesamt stehen somit in diesem Jahr 100 Millionen Euro Fördergelder für die Wasserwirtschaft bereit.

Wasser ist das Lebensmittel Nummer eins. Unser wichtigstes Anliegen ist daher nach wie vor der Erhalt von sauberem Trinkwasser. Mit der Aktion Blau Plus und ihren mehr als 1300 Gewässerrenaturierungs- Projekten hat Rheinland-Pfalz bereits dafür gesorgt, dass sich 30 Prozent seiner Flüsse und Bäche in einem guten ökologischen Zustand befinden. Das ist bundesweit ein Spitzenwert. Die Verbesserung der Qualität unserer Gewässer hat für uns auch weiterhin Priorität. Das Umweltministerium hält deshalb auch künftig an der hohen Förderquote von grundsätzlich 90 Prozent für die Aktion Blau Plus fest. In Schutzgebieten nach der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie erhöht das Land den Satz darüber hinaus sogar auf 95 Prozent.

Ein weiterer Schwerpunkt für gezielte Förderung bleibt die Energieeffizienz. Denn die Wasserwirtschaft stellt mit 6,5 Millionen Terawattstunden bundesweit einen beträchtlichen Anteil am Gesamtenergieverbrauch. Mit sogenannten "Energieboni" fördert das Land deshalb die Einsparung von CO2 in der Wasserwirtschaft. Das Land verstärkt an dieser Stelle seinen Einsatz für den Klimaschutz noch einmal und erhöht für eine Stromersparnis von 20 Prozent bei Abwasseranlagen den Fördersatz von 10 auf 20 Prozent. Wasserversorgungsanlagen, die bislang keine Förderung erhielten, fördert das Land bei entsprechender Stromersparnis nun ebenfalls mit 20 Prozent."

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Quelle:
Pressemitteilung vom 14. März 2018
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 31-30, Fax: 06131 / 208 41-31
Internet: http://www.gruene-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 17. März 2018

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