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RHEINLAND-PFALZ/4388: "Wir brauchen freie Medien" (Landtag Rheinland-Pfalz)


Landtag Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung vom 3. Mai 2017

"Wir brauchen freie Medien"

Parlamentarischer Abend der RPR-Unternehmensgruppe


Der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, hat beim Parlamentarischen Abend der RPR-Unternehmensgruppe den hohen Wert von freien, vielfältigen und unabhängigen Medien betont. Hering thematisierte in seinem Grußwort die fortwährenden Angriffe auf die Glaubwürdigkeit der Medien sowie die Pressefreiheit im Allgemeinen. Er nannte hierzu die Schlagworte "Fake-News", "alternative Fakten", "Lügenpresse" und erinnerte an das Schicksal des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel, der seit mehr als zwei Monaten wegen angeblicher Terrorpropaganda in der Türkei in Untersuchungshaft sitzt. Der heutige 3. Mai sei nicht nur wegen des Parlamentarischen Abends ein guter Tag, um das Grundrecht der Pressefreiheit besonders hervorzuheben, sondern auch da heute der Internationale Tag der Pressefreiheit begangen werde. Am 3. Mai wird seit 1994 weltweit auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung einer freien Berichterstattung für demokratisch verfasste Staaten aufmerksam gemacht.

"Die Politik und ganz besonders wir Abgeordnete im Landtag brauchen die Berichterstattung der Medien. Das ist eine Frage unserer Legitimation", sagte Hering. Zugleich müssen sich die Bürger aus verlässlicher Quelle darüber informieren können, was in der Politik geschehe, sei es weltweit, in ihrem Land wie auch direkt vor Ort in ihrer Region. Regierungen, Abgeordnete und Parteien müssten eine kritische Berichterstattung aushalten, auch wenn ihnen das manchmal nicht gefalle. Mit der Einführung des dualen Rundfunksystems in den 80iger Jahren sei die Medienlandschaft in Deutschland vielfältiger geworden, Themenschwerpunkte, Formen und Formate der Berichterstattung hätten sich verändert und andere Zielgruppen seien erreicht worden. Hering lobte RPR1 als ein gelungenes und erfolgreiches Ergebnis dieser Privatisierung im Mediensektor.

Dass das Spannungsverhältnis zwischen Politik und Medien mitunter dann auch in einem ganz entspannten Rahmen diskutiert werden kann, bewies der anschließende rege Gedankenaustausch zwischen Politikern aus Landtag, Regierung und der Mainzer Kommunalpolitik sowie Vertretern der Verlage und Medien, der Kammern, Kirchen und Verbänden. Sie alle fanden sich auf dem Schiff "CassianCarl" an der Anlegestelle der Theodor-Heuss-Brücke in Mainz ein, um sich über aktuelle und generelle politische und mediale Themen auszutauschen.

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Quelle:
Pressemitteilung vom 3. Mai 2017
Landtag Rheinland-Pfalz
Herausgeber: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
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veröffentlicht im Schattenblick zum 5. Mai 2017 5

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