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RHEINLAND-PFALZ/4242: Gesellschaft gestalten, Klima retten und Haushalt konsolidieren (Bündnis 90/Die Grünen)


Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vom 14.12.2016

Gesellschaft gestalten, Klima retten und Haushalt konsolidieren

GRÜNE sehen Landeshaushalt für die Zukunft gut aufgestellt


Zur Haushaltsdebatte im Landtag äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun:

"Rheinland-Pfalz unterstützt umfassend die Integration der neu zugezogenen Menschen. Wir schaffen Perspektiven, unterstützen beim Spracherwerb und der Integration in den Arbeitsmarkt. So gestalten wir unsere Gesellschaft und geben vor Krieg geflohene Menschen die Chance, bei uns eine neue Heimat zu finden. Die Ampel-Koalition setzt hier genau den richtigen Schwerpunkt, um die Zukunft unseres Landes zu gestalten."

Braun führt fort: "Der Klimakrise zu begegnen, ist unsere Verpflichtung gegenüber den kommenden Generationen. Rheinland-Pfalz hat mit der Umsetzung der Energiewende die richtigen Weichen gestellt. Mit unserem Klimaschutzgesetz, dem Einstieg in die Wärmewende und der Verkehrswende werden wir in den kommenden Jahren weitermachen. Das ist unser Beitrag, damit Rheinland-Pfalz auch in Zukunft lebenswert und wirtschaftlich stark bleibt."


GRÜN wirkt in der Haushaltspolitik

"Seit wir GRÜNE in Regierungsverantwortung sind, ist das strukturelle Defizit von 1,5 Mrd. EUR auf 198 Mio. EUR in 2018 gesunken. Damit haben wir fast 90 Prozent unseres Konsolidierungsbedarfes erfüllt. Das ist ein GRÜNER Erfolg und Zeichen für die nachhaltige Haushaltspolitik der Koalition. Die Umsetzung der Schuldenbremse ist in greifbarer Nähe. Den nächsten Generationen eine finanzielle Ausstattung zu überlassen, mit der sie selbst ihre Heimat gestalten können, das ist unser Ziel. Dem kommen wir mit diesem Haushaltsentwurf einen großen Schritt näher", so Braun abschließend.

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Quelle:
Pressemitteilung vom 14. Dezember 2016
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 31-30, Fax: 06131 / 208 41-31
Internet: http://www.gruene-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Dezember 2016

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