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RHEINLAND-PFALZ/4179: Sondersitzung zu Unfall bei BASF (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz vom 27.10.2016

Sondersitzung zu Unfall bei BASF: Viele kompetente und verbindliche Antworten


Anlässlich der heutigen Sonderausschusssitzung im rheinland-pfälzischen Landtag erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Jens Guth: "In der gemeinsamen Sondersitzung des Innen-, Umwelt- und Wirtschaftsausschusses sind viele detaillierte Fragen zu dem gravierenden und tragischen Unfall am 17. Oktober im BASF-Werk Ludwigshafen gestellt worden. Die Landesregierung und die BASF-Mitarbeiter haben diese sehr kompetent und verbindlich beantwortet. Es hat sich auch gezeigt, dass die BASF an einer vollständigen und lückenlosen Aufklärung interessiert ist. Dies ist eine gute Voraussetzung, um verloren gegangenes Vertrauen der Menschen vor Ort zurückzugewinnen."

Guth betont: "Die Regierungsfraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen hatten die Sondersitzung beantragt, und die BASF hatte daraufhin ihre Teilnahme angeboten. Wenn ein Unglück dieses Ausmaßes geschieht, ist es Aufgabe des Landtags, dazu Fragen zu stellen und einen Beitrag zur Aufklärung zu leisten. Im Fokus muss der Schutz der betroffenen Bevölkerung und der BASF-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen. Es sind die Auswirkungen des Vorfalls auf die Umwelt zu erörtern und mögliche wirtschaftliche Folgen auf den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz zu beleuchten. Fragen zu all diesen Komplexen wurden heute gestellt und mit der gebotenen Sorgfalt beantwortet."

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Hans Jürgen Noss, ergänzt: "In der Sitzung ist auch deutlich geworden, dass bei dem Unglück die Betriebsfeuerwehr, die Feuerwehr der Stadt Ludwigshafen, die weiteren Feuerwehren und alle Rettungskräfte sehr gut Hand in Hand gearbeitet haben. Ihnen gebührt der besondere Dank. Unsere Betroffenheit und unser Mitgefühl ist bei den Angehörigen der drei Toten und den vielen Verletzen."

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Quelle:
Pressemitteilung vom 27. Oktober 2016
SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 3218, Fax: 06131 / 208 4217
Internet: www.spdfraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 28. Oktober 2016

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