Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → LANDESPARLAMENTE


RHEINLAND-PFALZ/3727: Einsatz für Gesundheitskarte hat sich gelohnt (Bündnis 90/Die Grünen)


Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vom 17.09.2015

Einsatz für Gesundheitskarte hat sich gelohnt


Heute hat Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf Antrag der GRÜNEN im Integrationsausschuss berichtet, dass sie sich mit VertreterInnen von Kommunen, Krankenkassen, Heilberufskammern und der Kassenärztlichen Vereinigung getroffen hat, um über eine Rahmenvereinbarung des Landes zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge zu beraten. Dazu äußert sich Fred Konrad, Vorsitzender des Sozialausschusses und Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Ich bin sehr erfreut darüber, dass unser Einsatz für eine Gesundheitskarte Früchte trägt. Das gestrige Treffen war ein sehr wichtiger Schritt in Richtung Gesundheitskarte für Flüchtlinge. Das Land wird nun die Details für eine Rahmenvereinbarung mit den Krankenkassen und den Kommunen beraten. Ich hoffe, dass schon bald die ersten Kommunen in Rheinland-Pfalz die Gesundheitskarte einführen werden. Wir hören von vielen Kommunen, die nur darauf warten endlich starten zu können.

Wir wollen kein absurdes und teures Prozedere, in dem Flüchtlinge ihren Arztbesuch bei einer Behörde beantragen müssen. Angela Merkel hat ihrer Zusage, eine Gesundheitskarte einzuführen, immer noch keine Taten folgen lassen. In Rheinland-Pfalz werden jetzt Fakten geschaffen. Wir können nicht länger warten, bis die Bundesregierung ihre Versprechen einhält", so Konrad abschließend.

*

Quelle:
Pressemitteilung vom 17. September 2015
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 31-30, Fax: 06131 / 208 41-31
Internet: http://www.gruene-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 22. September 2015

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang