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RHEINLAND-PFALZ/3163: Zukunft des Geothermie-Kraftwerks Landau (CDU)


Pressemitteilung der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz vom 21.07.2014

Zukunft des Geothermie-Kraftwerks Landau

Christine Schneider/Martin Brandl: Hören Sie mit dem Zeitspiel auf, Frau Lemke



"Seit Monaten taktiert die Wirtschaftsministerin in Sachen Geothermiekraftwerk. Offensichtlich hofft Sie, dass sich das unangenehme Thema von alleine löst. Unter den gegebenen Umständen hat das Kraftwerk aber keine Zukunft. Das muss auch Frau Lemke erkennen", so heute die örtliche CDU-Landtagsabgeordnete, Christine Schneider, und der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl. Auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion hatte sich jüngst der Wirtschaftsausschuss mit dem Problemkraftwerk befasst.

"Frau Lemke muss jetzt mit dem Zeitspiel aufhören. Ein klares Signal aus dem Ministerium heraus ist notwendig. Die Planung der Betreiber, das Kraftwerk im Spätsommer wieder hochzufahren, ist angesichts der massiven Probleme und vielen offenen Fragen vollkommen unrealistisch und eine Zumutung für die Betroffenen. Erdbeben, Risse in den Straßen, verbogene Schienen zeigen: das Risiko einer Wieder-Inbetriebnahme ist schlichtweg unkalkulierbar. Daher will die Stadt Landau das umstrittene Kraftwerk auch endgültig abschalten. Aufgrund der vielen Probleme in den zurückliegenden Jahren ist die Technik der Bürgerschaft nicht mehr vermittelbar. Die Menschen vor Ort nehmen das Kraftwerk nicht mehr als Chance, sondern zunehmend als inakzeptable Belastung wahr."

Es reiche nicht aus, so Schneider und Brandl, wenn sich das Wirtschaftsministerium mit Blick auf die Zulassungsvoraussetzungen auf eine rein formale Position zurückziehe. Frau Lemke müsse sich vielmehr endlich aktiv für eine Klärung der Situation vor Ort einzusetzen.

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Quelle:
Pressemitteilung vom 21. Juli 2014
CDU Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Tel: 0 61 31 - 208 - 3309, Fax: 0 61 31 - 208 - 4309
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veröffentlicht im Schattenblick zum 23. Juli 2014