HAMBURG/4829: Gericht stärkt Kräfte gegen Rassismus und für Solidarität (Die Linke)
Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft vom 2. August 2019
Gericht stärkt Kräfte gegen Rassismus und für Solidarität
Das Verwaltungsgericht hat einen Eilantrag der AfD-Fraktion abgelehnt - damit muss das Bürgerhaus Wilhelmsburg auch weiterhin keine Räume für die rechtsextreme Partei zur Verfügung stellen. "Wir begrüßen diese Entscheidung", erklärt dazu der kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Norbert Hackbusch. "Das Gericht stützt die Unabhängigkeit ziviler Institutionen. Und sein Urteil stärkt die Kräfte, die gegen Rassismus und für eine solidarische Gesellschaft wirken."
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Quelle:
Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
Pressemitteilung vom 2. August 2019
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veröffentlicht im Schattenblick zum 3. August 2019
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