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HAMBURG/3570: Beriwan Al-Zin nach Haft im Nordirak zurück in Deutschland (Die Linke)


Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
Presseerklärung vom 8. April 2016

Beriwan Al-Zin nach Haft im Nordirak zurück in Deutschland


Die am 22. März im Nordirak festgenommene Beriwan Al-Zin, Mitarbeiterin des Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten Martin Dolzer, ist am späten Donnerstagabend wieder in Deutschland eingetroffen. Während ihrer 15-tägigen Haft in den kurdischen Autonomiegebieten (KRG) wurde sie erniedrigend behandelt. Vorgeworfen wurde ihr ein illegaler Grenzübertritt zwischen der KRG und dem nordsyrischen Rojava. Erst nach Interventionen durch das Auswärtige Amt, durch Privatpersonen sowie die Linksfraktionen in Hamburg und im Bundestag wurde Al-Zin freigelassen.

"Mir wurde nach der Festnahme durch die KRG-Behörden sechs Tage lang verwehrt zu telefonieren", berichtet Beriwan Al-Zin. "Die Verhältnisse in dem Gefängnis, in dem ich mich befand, waren unerträglich. Von einem Mitglied der Sicherheitskräfte wurde ich erniedrigend behandelt." Leider seien mehrere KurdInnen aus Rojava wegen ähnlicher Vorwürfe, wie sie Al-Zin gemacht wurden, in den KRG inhaftiert. "Ich war in Rojava, um medizinische und humanitäre Projekte vorzubereiten und die dortige Situation zu recherchieren. Aufgrund meines humanistischen Engagements derart behandelt zu werden, ist respektlos und unwürdig."

"Die Haftbedingungen von Frau Al-Zin verstoßen gegen die Menschenrechte und sind nicht hinnehmbar", erklärt Martin Dolzer, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. "Für die Grenze zwischen dem Nordirak und Rojava gibt es keine verbindlichen Regelungen. Momentan verhindern die Behörden der KRG offenbar jeden Grenzverkehr nach und aus Rojava." Die andauernde Bedrohung durch den so genannten Islamischen Staat erfordere jedoch eine Zusammenarbeit der kurdischen Akteure im Irak und Rojava sowie aller demokratischen Kräfte. "In diesem Sinne sollte auch die Grenze von der Regionalregierung von Präsident Barzani für Menschen, medizinische und humanitäre Hilfe und Waren geöffnet werden", fordert Dolzer. "In Rojava bauen sämtliche Bevölkerungs- und Religionsgruppen ein stabiles und demokratisch organisiertes Zusammenleben auf, in dem auch Frauenrechte und Gleichberechtigung eine zentrale Rolle spielen. Das sollte auch die Bundesregierung unterstützen."

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Quelle:
Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
Presseerklärung vom 8. April 2016
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veröffentlicht im Schattenblick zum 9. April 2016

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