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BADEN-WÜRTTEMBERG/957: Wahlverhalten von unter 18-Jährigen seit Absenkung des Wahlalters (LBW)


Landtag von Baden-Württemberg - Pressemitteilung 138/2015

In der Sitzung am 11. November 2015
Innenausschuss berät über Wahlverhalten von unter 18-Jährigen seit Absenkung des Wahlalters


Stuttgart. Mit dem Wahlverhalten von unter 18-Jährigen bei kommunalen Wahlen hat sich der Innenausschuss am Mittwoch, 11. November 2015, befasst. Durch die Änderung des Kommunalwahlgesetzes und die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre wurde den Jugendlichen 2013 die Möglichkeit gegeben, auf kommunaler Ebene zu wählen und somit die Kommunalpolitik mitgestalten zu können, sagte der Vorsitzende des Gremiums, der SPD-Abgeordnete Walter Heiler, im Anschluss an die Beratung eines entsprechenden Antrags der Grünen-Fraktion.


Nach Angaben Heilers wurde das Wahlverhalten von 16- und 17-Jährigen unter anderem bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 erfasst. Eine Auswertung sei aber nur in jenen Kommunen zulässig, die über eine Statistikstelle verfügten. Demnach sei die Wahlbeteiligung bei unter 18-Jährigen in Freiburg mit 58 Prozent am höchsten gewesen. An letzter Stelle habe sich Mannheim mit 26,1 Prozent befunden.

Bei der Auswertung müsse jedoch berücksichtigt werden, dass bei mehreren Kommunen nur die Urnenwahl (ohne Briefwahl) erfasst und damit für diese Städte keine Gesamtwahlbeteiligung erhoben worden sei. Auch ermöglichten diese Zahlen keine Verallgemeinerung für das gesamte Bundesland, ließen jedoch eine gewisse Tendenz erkennen. Weitere Beispiele für die Wahlbeteiligung von Jugendlichen seien etwa die Oberbürgermeisterwahlen in Aalen und in Heilbronn gewesen, wo 40,5 bzw. 37,1 Prozent der unter 18-Jährigen ihre Stimme abgegeben hätten, berichtete der Ausschussvorsitzende.

Im Vorfeld der Kommunalwahl im Mai 2014 sei die Erstwählerkampagne "Wählen ab 16" gestartet, die federführend von der Landeszentrale für politische Bildung und dem Landesjugendring in enger Zusammenarbeit mit der Baden-Württemberg Stiftung und verschiedenen staatlichen und zivilgesellschaftlichen Institutionen und Organisationen umgesetzt worden sei. Ziel der Kampagne sei es gewesen, Jugendliche zu informieren, zu motivieren und deren Eigenaktivität vor Ort zu stärken. Erfreulich sei aus Sicht des Ausschusses, dass die Wahlbeteiligung in jenen Kommunen höher ausgefallen sei, in denen aktiv für die Wahl geworben worden sei, erklärte Walter Heiler.

Erfolgreich waren laut Heiler auch die Onlineangebote der Kampagne. Die Website www.waehlenab16-bw.de habe im Mai 2014 rund 18.500 Nutzer und 74.000 Zugriffe verzeichnet, von fast 1.000 Seiten sei auf das Angebot verlinkt worden, darunter von 320 Kommunen. Mit Facebook sei vor allem die Zielgruppe der 13- und 14-Jährigen angesprochen worden. Die Reichweite der Beiträge habe zwischen dem 1. März 2014 und dem Wahltag bei 288.000 Nutzern gelegen. Bis zur Wahl habe die Facebookseite der Kampagne 1.800 Fans verzeichnet. Zudem habe der YouTube-Kanal der Kampagne über 42.000 Aufrufe aufgewiesen, so der Ausschussvorsitzende.

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Quelle:
Pressemitteilungen 138/2015 - 11.11.2015
Herausgeber: Landtag von Baden-Württemberg
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veröffentlicht im Schattenblick zum 18. November 2015

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