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BAYERN/2765: Jahrelanger Einsatz für die Frankenfahne hat sich gelohnt (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 19.04.2012

Helga Schmitt-Bussinger: Jahrelanger Einsatz für die Frankenfahne hat sich gelohnt

Schon 2007 erstmals Initiative im Landtag von Wolfgang Hoderlein



Zur heutigen (19. April) Entscheidung des Landtagsrechtsausschusses, dass künftig am Tag der Franken vor öffentlichen Gebäuden die Frankenfahre wehen darf, erklärt die Sprecherin der mittelfränkischen SPD-Abgeordneten Helga Schmitt-Bussinger:

"Der jahrelange Einsatz hat sich gelohnt. Franken kommt endlich zu seinem Recht. Die bürokratische Engstirnigkeit der Innenminister Beckstein und Herrmann, die alle Initiativen der SPD seit 2007 abgelehnt haben, dass die Frankenfahne auf öffentlichen Gebäuden gehisst werden darf, sind überstimmt. Sie können ihre Fahne jetzt nach dem Wind richten - und der bläst ihnen ins Gesicht."

Bereits in der 15. Wahlperiode (Drucksache 15/8782) hatte der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Hoderlein folgenden Antrag zur Beflaggung staatlicher Gebäude in Franken am Tag der Franken auch mit der Frankenfahne ("Fränkischer Rechen") eingereicht:

1.‍ ‍Der Landtag bekräftigt seinen Beschluss (Drs. 15/5583 vom 18.05.06) auf Einführung und jährliche Durchführung eines "Tages der Franken" am 2.‍ ‍Juli.

2.‍ ‍Der Landtag würdigt die bisherigen Feiern am 2. Juli 2006 in Nürnberg/Mittelfranken und am 1. Juli 2007 in Bamberg/Oberfranken und begrüßt die geplante Durchführung 2008 in Unterfranken.

3.‍ ‍Der Landtag begrüßt die Initiativen vieler Gemeinden und Landkreise in Franken, die den Tag der Franken durch Beflaggung kommunaler Gebäude mit der Frankenfahne/dem Fränkischen Rechen Ausdruck und Symbolkraft gegeben und damit dem Beschluss des Landtags besonderen Nachdruck verliehen haben.

Der Landtag ersucht die Staatsregierung nachdrücklich mit Wirkung ab 2008‍ ‍die verwaltungsrechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit am Tag der Franken staatliche Gebäude in Franken mit der Frankenfahne/dem Fränkischen Rechen beflaggt werden. Diese Beflaggung soll die bisherige nicht ersetzen, sondern kann sie ergänzen.

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Quelle:
Pressestelle der BayernSPD-Landtagsfraktion
Bayerischer Landtag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 21. April 2012