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BUNDESTAG/9712: Heute im Bundestag Nr. 405 - 22.04.2020


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 405
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 22. April 2020, Redaktionsschluss: 10.41 Uhr

1. Förderung des Freien Deutschen Hochstifts
2. Zuschuss für Berliner Philharmoniker
3. Gewährung von Weiterbildungsmaßnahmen
4. Ausbildungsstand der Bevölkerung
5. Blockchain-Strategie der Bundesregierung
6. Linke fragt nach Führungskommando


1. Förderung des Freien Deutschen Hochstifts

Kultur und Medien/Antwort

Berlin: (hib/AW) Das Freie Deutsche Hochstift hat 2018 eine institutionelle Förderung durch den Bund in Höhe von 739.000 Euro erhalten. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/18357) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/17649) mit. Eine genaue Abgrenzung der Ausgaben des Hochstifts für kulturelle Bildung sei nicht möglich, da diese vollumfänglich in sämtliche Aktivitäten integriert sei. Die institutionelle Förderung aus dem Haushalt der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) sei grundsätzlich mit dem Ziel aktiver Bildungs- und Vermittlungsarbeit verbunden. Darüber hinaus setze das Freie Deutsche Hochstift im jährlichen Programmbudget Ziele für die Bildungsarbeit, die die Zuwendungsgeber - neben der BKM auch das Land Hessen und die Stadt Frankfurt am Main - beurteilten. Das Hochstift habe im Jahr 2018 rund 118.000 Besucher verzeichnet, rund 20.000 hätten die Angebote der kulturellen Bildung genutzt.

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2. Zuschuss für Berliner Philharmoniker

Kultur und Medien/Antwort

Berlin: (hib/AW) Die Stiftung Berliner Philharmoniker erhält gemäß des Hauptstadtfinanzierungsvertrages seit 2018 einen jährlichen Zuschuss von 7,5 Millionen Euro vom Bund. Davon entfallen 500.000 Euro auf die Karajan-Akademie. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/18356) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion mit (19/17638). Weitere Vorgaben zur Verwendung dieser Mittel wie etwa für kulturelle Bildung seien im Hauptstadtfinanzierungsvertrag nicht vorgesehen. Im Selbstverständnis der Stiftung Berliner Philharmoniker würden jedoch nahezu alle Konzerte und Veranstaltungen einen kulturellen Bildungsauftrag erfüllen. Zudem seien die Berliner Philharmoniker eine Patenschaft für das Bundesjugendorchester eingegangen und leisteten damit einen Beitrag zur Qualifizierung des musikalischen Spitzennachwuchses.

Die Bundesregierung weist darauf hin, dass die Education-Programme der Berliner Philharmoniker nicht in der Verantwortung der Stiftung realisiert werden, sondern in der insbesondere für diese Zwecke gegründeten Berliner Philharmonie GmbH gebündelt sind. Diese Programme dienten der Vermittlung klassischer Musik an Kinder und Jugendliche und würden über Drittmittel der Deutschen Bank finanziert. Ebenfalls über eine eigene GmbH erfolgten die digitale Aufzeichnung und weltweite Vermarktung aller Konzerte der Berliner Philharmoniker über die Digital Concert Hall. Damit werde ein kostengünstiger Zugang zu kulturellen Angeboten in hoher Qualität über das Internet gewährleistet.

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3. Gewährung von Weiterbildungsmaßnahmen

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort

Berlin: (hib/ROL) In der Antwort (19/18513) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/17982) zur Gewährung und Inanspruchnahme von Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen in Arbeitsverhältnissen betont die Bundesregierung, dass die Gewährung von Bildungsurlaub (beziehungsweise Bildungsfreistellung oder Bildungszeit) in der Zuständigkeit der Länder liegt. Der Bundesregierung lägen zu den auf Basis von Ländergesetzen geregelten Bildungsurlauben keine Daten vor.

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4. Ausbildungsstand der Bevölkerung

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort

Berlin: (hib/ROL) In ihrer Antwort (19/18558) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/17981) zum Bildungs- und Ausbildungsstand der Bevölkerung in Deutschland weist die Bundesregierung darauf hin, dass ein Nachweis der sogenannten "Top 8 Asylherkunftsländer" nicht möglich ist, da im Mikrozensus nicht alle der größten Herkunftsländer gesondert erhoben würden. Die Differenzierung erfolge daher nach "EU-Ausländer"/ "Nicht-EU-Ausländer".

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5. Blockchain-Strategie der Bundesregierung

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Das Zustandekommen einer Blockchain-Strategie der Bundesregierung steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (19/18522) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten möchten wissen, wer an der Vorbereitung beteiligt war und wer diese Personen ausgesucht hat. Außerdem geht es ihnen um Stellungnahmen im Vorfeld der Strategie.

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6. Linke fragt nach Führungskommando

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke will über das neue Führungskommando Landstreitkräfte informiert werden, dessen Aufstellung der Generalinspekteur des Heeres, Alfons Mais, am 13. Februar 2020 in einem Tagesbefehl angekündigt hat. In einer Kleinen Anfrage (19/18408) will sie unter anderem wissen, welche Aufgaben das Führungskommando haben soll und von wem seine Aufstellung beschlossen wurde. Zudem möchte sie erfahren, wie sich das neue Führungskommando in die Organisation der Bundeswehr eingliedert und welchen personellen Umfang es haben soll.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 405 - 22. April 2020 - 10.41 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 23. April 2020

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