1. Sechs 5G-Anwendungsfelder gefördert

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) fördert laut einer Antwort der Bundesregierung (19/15725) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/15336) derzeit sechs 5G-Anwendungsfelder in Zusammenarbeit mit Forschungseinrichtungen. Mit dem "5G Industry Campus Europe" in Aachen sollen der Antwort zufolge der Transfer und die Verankerung von 5G in der produzierenden Industrie vorangetrieben werden. Das Projekt "5G 4 Healthcare" in Amberg-Weiden wiederum ziele darauf ab, "Machbarkeit, Möglichkeiten und Grenzen der Verbesserung der Effektivität und Effizienz in der ländlichen Gesundheitsversorgung durch die 5G-Technologie auszuloten und Handlungsempfehlungen für skalierbare Lösungen abzuleiten", heißt es in der Vorlage.

Im "5G Reality Lab in the Mobility-Region Braunschweig-Wolfsburg" geht es laut Bundesregierung maßgeblich um das Zusammenspiel mit bereits vorhandenen drahtlosen und drahtgebundenen Übertragungstechnologien sowie vorhandener Sensorik im städtischen Raum. Das Projekt "Level 5 Indoor Navigation" in Hamburg solle zeigen, wie man Navigationssysteme, wie man sie bisher im Outdoor Segment kennt (durch GPS), auch im Rahmen der Indoor Navigation in bestehende Smartphone-Systeme integrieren kann.

In der Antwort heißt es weiter, die 5G-Modellregion Kaiserslautern wolle zur Stärkung des ländlichen Raums einen wichtigen Beitrag leisten, indem sie 5G-Anwendungen in den Bereichen Industrie 4.0, Landwirtschaft und Weinbau, Smart City und Campusmobilitätslösungen entwickelt und erprobt und der Industrie und anderen Parteien die Kompetenz und die Testumgebung zur Entwicklung von 5G-Anwendungen zur Verfügung stellt. Ziel des "5G Lab Germany Testbed Lausitz" sei es, ein 5G-Mobilfunk-Testnetz (5G-Test- und Forschungsfeld) zur Forschung an den Zukunftsthemenfeldern teleoperiertes, automatisiertes und kooperatives Fliegen, Fahren sowie Bauen zu errichten und zu betreiben. Zudem würden im Rahmen des 5G-Wettbewerbs in einem ersten Schritt Konzepte für 5G-Projekte in abgegrenzten Modellregionen gefördert. In einem zweiten Schritte werde die Umsetzung ausgewählter 5G-Projekte gefördert, schreibt die Regierung. Darüber hinaus werde mit dem digitalen Experimentierfeld "Landnetz" ein vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) gefördertes 5G-Testfeld eingerichtet. Die Laufzeit des Experimentierfeldes betrage 36 Monate, heißt es in der Vorlage.

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2. Kein Schlafwagenbetrieb bei der DB AG

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Aufgrund des schlechten Kosten-Nutzen-Verhältnisses plant die Bundesregierung nicht, der Deutschen Bahn AG (DB AG) Finanzmittel zur Wiedereinführung eines konzerneigenen Schlafwagenbetriebs zur Verfügung zu stellen. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/15701) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/15200) hervor.

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3. Folgen der Luftverkehrssteuererhöhung

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung geht nach eigenen Angaben nicht davon aus, dass die Erhöhung der Luftverkehrssteuer zur Schließung von Regionalflughäfen führt. Auch die Gefährdung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse durch die Mehrbelastung der Regionalflughäfen verneint die Regierung in ihrer Antwort (19/15728) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/15359).

Nach Einführung der Luftverkehrsteuer im Jahr 2011 sei kein Passagierrückgang zu verzeichnen gewesen, heißt es in der Antwort. Damit sei es für die Luftfahrtbranche insgesamt mit der Einführung der Luftverkehrsteuer lediglich zu einer Dämpfung des Wachstums gekommen. Dieser Dämpfungseffekt habe sich zudem auf das Jahr 2011 beschränkt und sich im Jahr 2012 nicht fortgesetzt, schreibt die Regierung.

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4. Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) "Umsetzung des Masterplans Ladeinfrastruktur der Bundesregierung und aktueller Stand der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/15834). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele öffentlich zugängliche Ladepunkte derzeit in Betrieb sind und wie viele der 100.000 Ladepunkte, die nach der Zielsetzung des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD "bis 2020 zusätzlich verfügbar" sein sollen, mittlerweile zusätzlich verfügbar sind.

Gefragt wird auch, wie sich die eine Million öffentlich zugänglichen Ladepunkte, die entsprechend der Ankündigung im Masterplan Ladeinfrastruktur bis 2030 errichtet sein sollen, auf die Bundesländer verteilen und wie der Bedarf "insbesondere vor dem Hintergrund sich weiterentwickelnder Batteriekapazitäten und Ladeleistungen sowie in Anbetracht des Ladeverhaltens der Verbraucher" ermittelt wurde.

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5. FDP fragt nach Bahnhöfen in Sachsen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Den Zustand der Bahnhöfe in Sachsen thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/15845). Die Bundesregierung soll unter anderem darüber Auskunft geben, wie viele Bahnhöfe in Sachsen nicht als uneingeschränkt barrierefrei gelten und welche dieser Bahnhöfe bis 2025 zu einem uneingeschränkt barrierefreien Bahnhof umgebaut werden sollen. Gefragt wird auch, welche Bahnhöfe in Sachsen über das "Tausend-Bahnhöfe"-Förderprogramm gefördert werden sollen.

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