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BUNDESTAG/9319: Heute im Bundestag Nr. 009 - 07.01.2020


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 9
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 7. Januar 2020, Redaktionsschluss: 08.00 Uhr

1. Medikamente aus Blutplasma
2. Elektronisches Meldesystem für Infektionen
3. Gute ärztliche Versorgung von Kindern
4. Umfragen zur Nutzung von E-Zigaretten
5. Umzug des G-BA nicht zu beanstanden
6. Geschultes Personal für Zahnarztpraxen


1. Medikamente aus Blutplasma

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Deutschland wäre nach Angaben der Bundesregierung in der Lage, den Bedarf an Blutplasma weitgehend mit eigenen Spenden zu decken. Im Rahmen des freien EU-Warenverkehrs stehe es den global agierenden Herstellern von Blutprodukten jedoch frei, ihre Ausgangsmaterialien wie das Plasma zur Fraktionierung in Drittstaaten zu beziehen, zu exportieren sowie ihre Produkte in Deutschland und der EU auf den Markt zu bringen, heißt es in der Antwort (19/15971) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/15578) der FDP-Fraktion.

Die Menge des in Deutschland gespendeten Plasmas zur Fraktionierung mit rund drei Millionen Litern sowie des in Deutschland fraktionierten Plasmas mit rund zwei Millionen Litern sei in den vergangenen Jahren weitgehend konstant geblieben. Zwischen 2009 und 2018 habe es jeweils einen Überschuss von rund 500.000 bis 1 Million Litern Plasma zur Fraktionierung gegeben, der nicht in Deutschland verarbeitet worden sei.

Bei der Plasmafraktionierung werden bestimmte Proteine isoliert und zu Medikamenten verarbeitet. Die aus Plasma gewonnenen Arzneimittel werden unter anderem bei seltenen Erkrankungen eingesetzt.

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2. Elektronisches Meldesystem für Infektionen

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die Telematikinfrastruktur (TI) im Gesundheitswesen befindet sich noch im Aufbau. Die Erarbeitung des elektronischen Melde- und Informationssystems laut Infektionsschutzgesetz (IfSG), das derzeit vom Robert-Koch-Institut (RKI) eingerichtet werde, solle bis 2022 abgeschlossen sein, heißt es in der Antwort (19/15748) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/15375) der AfD-Fraktion.

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3. Gute ärztliche Versorgung von Kindern

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Das deutsche Gesundheitssystem ermöglicht nach Ansicht der Bundesregierung allen Kindern unabhängig vom Versichertenstatus eine medizinische Versorgung auf sehr hohem Niveau. Die Patienten würden grundsätzlich leitliniengerecht und nach dem allgemeinen Stand der medizinischen Erkenntnisse versorgt, heißt es in der Antwort (19/16204) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/15680) der Linksfraktion.

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4. Umfragen zur Nutzung von E-Zigaretten

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die Studien zu E-Zigaretten und Tabakerhitzern sollen intensiviert werden. Derzeit gebe es nur eingeschränkt repräsentative Daten über Konsumhäufigkeit, Konsummuster, Trends oder Faktoren wie den Zusammenhang mit dem Ein- und Ausstieg in beziehungsweise aus dem Tabakkonsum, heißt es in der Antwort (19/15972) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/15579) der FDP-Fraktion.

Die elektronischen Inhalationsprodukte würden in einem hohen Tempo weiterentwickelt. Um früh Trends erkennen und darauf mit Prävention und Aufklärung reagieren zu können, bedürfe es eines besonderen Monitorings mit wesentlich kürzeren Abständen als bei den bestehenden Studien.

So sollen mit der DEBRA-II-Studie alle zwei Monate über Haushaltsbefragungen wichtige Daten repräsentativ erhoben werden. Bei der Umfrage werden auch Angaben zum Konsum herkömmlicher Tabakprodukte erfragt.

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5. Umzug des G-BA nicht zu beanstanden

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung hat keine Einwände gegen den Umzug des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) in Berlin geltend gemacht. Die Behörde habe im April 2017 entschieden, ab Ende 2018 ein neues Gebäude anzumieten und nachvollziehbar begründet, dass die neue Ein-Standort-Lösung vorteilhafter sei, heißt es in der Antwort (19/15968) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/15541) der AfD-Fraktion. Der Geschäftsbetrieb im neuen Dienstgebäude sei planmäßig Anfang Januar 2019 aufgenommen worden.

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6. Geschultes Personal für Zahnarztpraxen

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die Ausbildung der zahnmedizinischen Fachangestellten (ZFA) soll modernisiert werden. Die Bundesregierung halte angesichts der Entwicklung in der zahnmedizinischen Versorgung eine Überprüfung der Ausbildungsordnung aus dem Jahr 2001 für sinnvoll und notwendig. Dies schließe neue Aufgaben und Inhalte für die Ausbildung der ZFA ein, heißt es in der Antwort (19/16015) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/15581) der FDP-Fraktion.

Zur Vorbereitung des Neuordnungsverfahrens sei eine Voruntersuchung des Berufes veranlasst worden. Dabei gehe es auch um die künftigen Anforderungen an das Berufsbild sowie deren Auswirkungen auf die Qualifizierung und Inhalte einer neuen Ausbildungsordnung. Die Voruntersuchung solle im März 2020 abgeschlossen sein.

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, sind derzeit 213.000 sozialversicherungspflichtig arbeitende ZVA registriert, darunter 133.000 in Vollzeit und 80.000 Teilzeitbeschäftigte.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 9 - 7. Januar 2020 - 08.00 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 8. Januar 2020

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