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BUNDESTAG/9023: Heute im Bundestag Nr. 1170 - 23.10.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 1170
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 23. Oktober 2019, Redaktionsschluss: 08.50 Uhr

1. Zusatznutzen von Medikamenten ermittelt
2. Auswirkungen des Klimawandels
3. Tätigkeiten des Urananreicherers Urenco
4. Definition strukturschwache Region
5. Zahl strukturschwacher Regionen
6. Keine Einwände gegen EU-Richtlinie


1. Zusatznutzen von Medikamenten ermittelt

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Seit Einführung der frühen Nutzenbewertung 2011 sind 256 Arzneimittel in 367 Beschlussverfahren durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) bewertet worden. In 153 von 256 Fällen konnte ein Zusatznutzen ermittelt werden, wie aus der Antwort (19/13788) der Bundesregierung auf eine Kleinen Anfrage (19/13389) der FDP-Fraktion hervorgeht.

Der Zusatznutzen fiel dabei jeweils in eine der Kategorien "erheblich", "beträchtlich", "gering" oder "nicht quantifizierbar".

Mit Inkrafttreten des Großteils der Regelungen des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG) zum 1. Januar 2011 werde insbesondere für jedes Arzneimittel mit einem neuen Wirkstoff sofort nach Markteintritt eine Nutzenbewertung durch den G-BA in Gang gesetzt.

Ob ein Hersteller einen Zusatznutzen gegenüber der zweckmäßigen Vergleichstherapie belegen könne, sei maßgeblich für die anschließende Verhandlung über den Erstattungsbetrag zwischen dem Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der Pharmafirma.

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2. Auswirkungen des Klimawandels

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit den Auswirkungen des Klimawandels auf die Gesundheit befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage (19/14019). Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) rechne mit rund 250.000 zusätzlichen Todesfällen pro Jahr aufgrund der Folgen des Klimawandels. Die Abgeordneten wollen wissen, welche Erkenntnisse die Bundesregierung zu dem Thema hat.

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3. Tätigkeiten des Urananreicherers Urenco

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Geschäfte und Tätigkeiten des Uran-Unternehmens Urenco stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (19/13964) der Linksfraktion. Die Abgeordneten fragen die Bundesregierung, was diese über technische Merkmale bei der Entwicklung einer Uran-Batterie durch Urenco weiß. Sie erkundigen sich auch nach möglichen Anwendungen für eine solche Batterie und möchten wissen, was die Bundesregierung von diesen Szenarien hält.

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4. Definition strukturschwache Region

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die FDP-Fraktion fragt nach einer Definition von strukturschwachen Regionen. In einer Kleinen Anfrage (19/13994) erkundigen sich die Abgeordneten nach Indikatoren zur Bestimmung solcher Gebiete. Sie verweisen auf die Vielfältigkeit Deutschlands und darauf, dass bislang unklar bleibe, welche Indikatoren mit welcher Gewichtung Einfluss nehmen auf die Politik der Bundesregierung.

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5. Zahl strukturschwacher Regionen

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die FDP-Fraktion möchte wissen, wie viele strukturschwache Regionen es im Bundesgebiet gibt und wo diese liegen. Darüber hinaus interessieren sich die Abgeordneten in einer Kleinen Anfrage (19/13996) für die Zahl der Menschen, die in so definierten Gegenden leben. Sie erkundigen sich auch nach weiteren statistischen Kennzahlen zum Thema Strukturschwäche.

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6. Keine Einwände gegen EU-Richtlinie

Wirtschaft und Energie/Unterrichtung

Berlin: (hib/PEZ) Der Bundesrat erhebt keine Einwendungen gegen einen Gesetzentwurf zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes. Das Gremium habe dies in seiner 981. Sitzung am 11. Oktober 2019 so beschlossen, heißt es in einer von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegten Stellungnahme des Bundesrats (19/14285). Konkret geht es um den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/692 des Europäischen Parlamentes und des Rates über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt (19/13443).

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 1170 - 23. Oktober 2019 - 08.50 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 24. Oktober 2019

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