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BUNDESTAG/8963: Heute im Bundestag Nr. 1108 - 10.10.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 1108
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 10. Oktober 2019, Redaktionsschluss: 13.43 Uhr

1. Zustand von Depots bei SPK und DHM
2. Korrekturbitten des BMAS
3. Keine Korrekturbitten des JKI im April
4. Keine Korrekturbitten des MRI im April
5. Unteraufträge bei Pkw-Maut
6. Verkehrsforschung in Deutschland


1. Zustand von Depots bei SPK und DHM

Kultur und Medien/Antwort

Berlin: (hib/STO) Über den Zustand der Depots der Ethnologischen Sammlungen Berlin der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) sowie der Bestände des Deutschen Historischen Museums (DHM) berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/13223) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/12577). Danach steht der Beforschung der Provenienzen von Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten im Ethnologischen Museum und Deutschen Historischen Museum aufgrund der Depotsituation nach Kenntnis der Bundesregierung "nichts entgegen".

Den Angaben zufolge wurde der bauliche Zustand der Dahlemer Depots des Ethnologischen Museums der SPK beim Besuch der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien im März 2019 erörtert. "Es bestätigte sich die Einschätzung, dass dort ein Sanierungsbedarf besteht", heißt es in der Antwort weiter,

Wie die Bundesregierung ferner darlegt, werden ihrer Kenntnis nach die Bestände der Stiftung Deutsches Historisches Museum (DHM) sach- und fachgerecht gelagert. Es bestehe bei einzelnen Liegenschaften punktuell Sanierungs- und Optimierungsbedarf im Bereich der baulichen Gegebenheiten, des Brandschutzes und der Klimatisierung. Vor diesem Hintergrund habe das Kuratorium der Stiftung bei seiner Sitzung am 16. Mai 2019 die aktuelle Depotsituation zur Kenntnis genommen und die Stiftung beauftragt, die Bedarfsplanung für den Neubau eines Depots einzuleiten. Parallel dazu würden derzeit alternative Räumlichkeiten im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) geprüft.

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2. Korrekturbitten des BMAS

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/STO) Um Korrekturbitten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/13226) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/12743). Danach gibt das Ministerium lediglich in Einzelfällen einem Medium dann einen Hinweis, wenn vom BMAS veröffentlichte Informationen oder Angaben über die Bundesregierung objektiv unzutreffend wiedergegeben sind und es einen Hinweis für geeignet und angemessen erachtet.

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3. Keine Korrekturbitten des JKI im April

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Das Julius Kühn-Institut (JKI) hat im April 2019 in keinem Fall bei Medien um eine Korrektur der Berichterstattung gebeten. Das geht aus der Antwort (19/12864) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/12617) der AfD-Fraktion hervor. Das JKI gebe lediglich in Einzelfällen einem Medium dann einen Hinweis, wenn die von der Behörde veröffentlichten Informationen oder Angaben über die Bundesregierung unzutreffend wiedergegeben würden.

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4. Keine Korrekturbitten des MRI im April

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Das Max Rubner-Institut (MRI) hat im April 2019 in keinem Fall bei Medien um eine Korrektur der Berichterstattung gebeten. Das geht aus der Antwort (19/12863) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/12618) der AfD-Fraktion hervor. Das MRI gebe lediglich in Einzelfällen einem Medium dann einen Hinweis, wenn die von der Behörde veröffentlichten Informationen oder Angaben über die Bundesregierung unzutreffend wiedergegeben würden.

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5. Unteraufträge bei Pkw-Maut

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) In der Diskussion um Pkw-Maut-Verträge hakt die FDP-Fraktion bezüglich der Verabredungen mit Unterauftragnehmern nach. In einer Kleinen Anfrage (19/13721) widmen sich die Abgeordneten diesen Vertragsvergaben von direkten Auftragnehmern an Subunternehmer und widersprüchlichen Angaben zwischen Bundesregierung und Vertretern der Auftragnehmer. Sie möchten von der Bundesregierung wissen, wie bestimmte Summen berechnet worden seien und auf welche Leistungen sich diese Summen bezögen. Außerdem geht es um das Erteilen von Freigaben im Bundesverkehrsministerium.

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6. Verkehrsforschung in Deutschland

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen interessiert sich für die Verkehrsforschung in Deutschland. Auf dem Weg einer Kleinen Anfrage (19/13717) möchten die Abgeordneten im Detail erfahren, wie viele Forschungs- und Entwicklungsprojekte von der Bundesregierung bezahlt worden sind. Sie fragen auch nach bereitgestellten Mitteln und deren Abruf.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 1108 - 10. Oktober 2019 - 13.43 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. Oktober 2019

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