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BUNDESTAG/8868: Heute im Bundestag Nr. 1013 - 17.09.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 1013
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 17. September 2019, Redaktionsschluss: 14.30 Uhr

1. Verlässlichkeit der Klimaanlagen im ICE
2. Verspätungen im Luftverkehr thematisiert
3. BVWP-Projekte in Nordrhein-Westfalen
4. Korrekturbitten des BMAS im Juni
5. Korrekturbitten im Juni


1. Verlässlichkeit der Klimaanlagen im ICE

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Die technische Verfügbarkeit von Klimaanlagen in ICE-Zügen der Deutsche Bahn AG (DB AG) ist laut Bundesregierung von 99 Prozent im Jahr 2015 auf 97 Prozent im Jahr 2018 zurückgegangen. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/12779) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/12161) hervor. Bei IC-Zügen lag die technische Verfügbarkeit von Klimaanlagen danach durchgehend bei 95 Prozent. Für das Jahr 2019 geht die DB AG der Antwort zufolge insgesamt von einer stabilen Verfügbarkeit der Klimaanlagen aus. Defekte Klimaanlagen hätten in der Regel kurzfristig repariert werden können.

Die neuen Baureihen wie der ICE 4, Intercity 2 und ICE 3 Baureihe 407 hätten sich zuverlässig bewährt und seien zu etwa 99 Prozent verfügbar gewesen, heißt es in der Antwort weiter. Auch an den besonders heißen Tagen seien die Klimaanlagen bei diesen Fahrzeugen voll leistungsfähig geblieben. Dies sei auf die seit den 2.000er Jahren gültige Beschaffungsstrategie mit der Auslegung der Klimaanlagen auf höhere Temperaturen zurückzuführen, schreibt die Bundesregierung. Bei Temperaturen von 40 Grad Celsius und höher könnten Anlagen der älteren Baureihen in Einzelfällen keine ausreichende Leistung bringen. Grund hierfür sei die Auslegung dieser Anlagen nach dem damaligen Stand der Technik und den damaligen Temperaturanforderungen.

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2. Verspätungen im Luftverkehr thematisiert

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach Verspätungen im Luftverkehr erkundigt sich die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/13074) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie sich die Verspätungen im Luftverkehr in den vergangenen fünf Jahren entwickelt haben und welche Gründe es für diese Verspätungen gibt. Gefragt wird auch, ob die Bundesregierung die Notwendigkeit sieht, "einen dritten Luftverkehrsgipfel mit Vertretern der Luftverkehrsbranche einzuberufen, um die ergriffenen Maßnahmen zu besprechen".

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3. BVWP-Projekte in Nordrhein-Westfalen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP) in Nordrhein-Westfalen interessiert sich die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/13066) erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung unter anderem danach, wie viele der Projekte des BVWP 2030 in Nordrhein-Westfalen einen gültigen Planfeststellungsbeschluss haben und bei wie vielen dieser Projekte die Bauarbeiten bereits begonnen wurden. Gefragt wird auch, wie viel Geld für die Umsetzung der gesamten Projekte des BVWP 2030 in Nordrhein-Westfalen veranschlagt wurde und wie viele Projekte bereits jetzt teurer sind, als ursprünglich geplant war.

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4. Korrekturbitten des BMAS im Juni

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/12593) zu Korrekturbitten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) im Juni 2019 gestellt. Darin geht es um Korrekturen von Berichterstattungen über das BMAS in diesem Monat.

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5. Korrekturbitten im Juni

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/12756) zu Korrekturbitten der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) im Juni 2019 gestellt. Darin geht es um Korrekturen von Berichterstattungen über die BAuA in diesem Monat.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 1013 - 17. September 2019 - 14.30 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 18. September 2019

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