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BUNDESTAG/8664: Heute im Bundestag Nr. 807 - 22.07.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 807
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 22. Juli 2019, Redaktionsschluss: 10.07 Uhr

1. Bundesmonopolverwaltung für Branntwein
2. Korrekturbitten des BMI-Beschaffungsamtes
3. AfD fragt nach BISp-Korrekturbitten
4. AfD fragt nach BAA-Korrekturbitten
5. AfD fragt nach Zitis-Korrekturbitten
6. AfD fragt nach THW-Korrekturbitten
7. AfD fragt nach BISp-Korrekturbitten
8. AfD fragt nach Korrekturbitten der BKM
9. AfD fragt nach BMVI-Korrekturbitten


1. Bundesmonopolverwaltung für Branntwein

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" die Bundesmonopolverwaltung für Branntweit (BfB) zwischen dem 22. November 2005 und dem 31. Dezember 2018 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11646) danach, "aus welchen Anlässen" die BfB im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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2. Korrekturbitten des BMI-Beschaffungsamtes

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat zwischen dem 22. November 2005 und dem 31. Dezember 2018 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11645) danach, "aus welchen Anlässen" das Beschaffungsamt im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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3. AfD fragt nach BISp-Korrekturbitten

Sport/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundesinstitut für Sportwissenschaft (BISp) zwischen dem 22. November 2005 und dem 31. Dezember 2018 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11647) danach, "aus welchen Anlässen" das BISp im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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4. AfD fragt nach BAA-Korrekturbitten

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundesausgleichsamt (BAA) im Januar 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11648) danach, "aus welchen Anlässen" das BAA im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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5. AfD fragt nach Zitis-Korrekturbitten

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (Zitis) zwischen dem 6. April 2017 und dem 31. Dezember 2018 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11649) danach, "aus welchen Anlässen" die Zitis im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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6. AfD fragt nach THW-Korrekturbitten

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) zwischen dem 22. November 2005 und dem 31. Dezember 2018] bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11650) danach, "aus welchen Anlässen" die Bundesanstalt im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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7. AfD fragt nach BISp-Korrekturbitten

Sport/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundesinstitut für Sportwissenschaft (BISp) im Februar 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11691) danach, "aus welchen Anlässen" das BISp im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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8. AfD fragt nach Korrekturbitten der BKM

Kultur und Medien/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion möchte erfahren, aus welchen Anlässen die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) im Januar 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen hat ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in der entsprechenden Kleinen Anfrage (19/11533) danach, aus welchen Anlässen die BKM im Januar dieses Jahres bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen hat ersuchen lassen.

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9. AfD fragt nach BMVI-Korrekturbitten

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundesminsterium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Januar 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11636) danach, "aus welchen Anlässen" das Ministerium im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 807 - 22. Juli 2019 - 10.07 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 23. Juli 2019

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