Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → FAKTEN


BUNDESTAG/7941: Heute im Bundestag Nr. 075 - 22.01.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 75
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 22. Januar 2019, Redaktionsschluss: 14.14 Uhr

1. Bahngrundstücke am Berliner Mauerweg
2. FDP fragt nach Ermittlung der NOx-Werte
3. AfD fragt nach Cargobeamern
4. Osteuropäische Kleinlaster
5. Erhöhung der Verkehrssicherheit


1. Bahngrundstücke am Berliner Mauerweg

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) In ihrer "ergänzenden" Antwort (19/6874) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/5039) führt die Bundesregierung sieben Flurstücke auf, die Teil des Berliner Mauerweges sind und sich im Besitz der Deutschen Bahn AG (DB AG) befinden. Eine Veräußerung der aufgeführten Grundstücke sei derzeit nicht geplant, heißt es in der Antwort.

*

2. FDP fragt nach Ermittlung der NOx-Werte

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Bei welchen Gerichtsverfahren zu Fahrverboten in Deutschland die Ergebnisse von Prognoseprogrammen bisher relevant waren, möchte die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/6886) wissen. Die Bundesregierung wird außerdem gefragt, ob es ihrer Auffassung nach ausreichend ist, in Gebieten, in denen die Stickoxid-Belastung über der oberen Beurteilungsschwelle liegt, zur Beurteilung der Luftqualität eine Kombination von ortsfesten Messungen und Modellrechnungen beziehungsweise nur Modellrechnungen mit orientierenden/validierenden Messungen anzuwenden.

*

3. AfD fragt nach Cargobeamern

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für innovative Verladesysteme, "um komplette LKW oder Sattelauflieger ohne Kran auf die Bahn zu bekommen", interessiert sich die AfD-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/6885) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung unter anderem wissen, warum nicht mittels solcher sogenannten Cargobeamer versucht wird, "der LKW-Flut aus Osteuropa Herr zu werden".

*

4. Osteuropäische Kleinlaster

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach osteuropäischen Kleinlastern, die zunehmend die Straßen verstopfen würden, erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/6884). Es sei auffällig, dass immer mehr Kleinlaster (Sprinter-Klasse) aus Osteuropa "kleinste Mengen Ware über sehr lange Strecken nach Deutschland oder noch weiter westlich transportieren". Ein solches leichtes Nutzfahrzeug habe im Vergleich zu einem 40-Tonner Lkw pro Tonnenkilometer etwa den sechsfachen Dieselbedarf, schreiben die Abgeordneten. Von der Bundesregierung wollen sie wissen, was geplant sie, um dieser "Fehlentwicklung" entgegenzuwirken.

*

5. Erhöhung der Verkehrssicherheit

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach den Maßnahmen der Bundesregierung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder und Jugendliche erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/6854). Die Abgeordneten fragen die Bundesregierung unter anderem, welche Kommunikationsmaßnahmen und Kampagnen sie zu diesem Zwecke in der 19. Wahlperiode in welchem zeitlichen Rahmen und mit welchem Budget durchgeführt hat.

*

Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 75 - 22. Januar 2019 - 14.14 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 23. Januar 2019

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang