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BUNDESTAG/7511: Heute im Bundestag Nr. 663 - 13.09.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 663
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 13. September 2018, Redaktionsschluss: 11.59 Uhr

1. Stellungnahmen zu belgischen Reaktoren
2. Fragen zum AKW Grundremmingen
3. Schadstoffgrenzwerte für Kohlekraftwerke
4. Atomunfall mit Ruthenium-106
5. Nachhaltigkeit der Elektroautobatterie
6. Phosphor in Klärschlämmen
7. Senckenberg-Institut als Referenzlabor


1. Stellungnahmen zu belgischen Reaktoren

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/3937) die Stellungnahmen der Reaktorsicherheitskommission (RSK) und des Bundesumweltministeriums zur Bewertung der belgischen Atomreaktoren Tihange 2 und Doel 3. Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem wissen, warum die RSK ihre Stellungnahme zu den umstrittenen Reaktoren nur auf Unterlagen der belgischen Atomaufsicht gestützt hat.

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2. Fragen zum AKW Grundremmingen

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Das Atomkraftwerk (AKW) Grundremmingen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/4160). Darin erkundigt sich die Fraktion unter anderem nach Aspekten des Nichtleistungsbetriebs, der Vermaschung und der Störfallbeherrschung.

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3. Schadstoffgrenzwerte für Kohlekraftwerke

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/4180) die Umsetzung von Schadstoffgrenzwerten für Kohlekraftwerke. Konkret will die Fraktion von der Bundesregierung unter anderem wissen, warum neuere Vorgaben der Merkblätter zur besten verfügbaren Technik, insbesondere jene für Großfeuerungsanlagen, nicht in der gegebenen Frist in deutsches Recht umgesetzt worden sind und bis wann dies geschehen soll.

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4. Atomunfall mit Ruthenium-106

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Kenntnisstand über den "ernsten Atomunfall mit Ruthenium-106-Freisetzung vom September 2017". In einer Kleinen Anfrage (19/4159) wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, ob der betreffenden Untersuchungskommission alle relevanten Messdaten vorlagen.

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5. Nachhaltigkeit der Elektroautobatterie

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Nachhaltigkeitsaspekte von Elektroautobatterien sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/3999). Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem Auskunft über Recycling-Kosten und Möglichkeiten der Wiederaufarbeitung von Lithium-Ionen-Batterien.

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6. Phosphor in Klärschlämmen

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Nach Phosphor in Klärschlämmen erkundigt sich die FDP-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage (19/4001) fragen die Liberalen unter anderem, wie viel Phosphor Klärschlamm durchschnittlich enthält. Auch für eine mögliche Evaluierung der Klärschlammverordnung interessiert sich die Fraktion.

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7. Senckenberg-Institut als Referenzlabor

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die FDP-Fraktion erfragt die Hintergründe, die zur Auswahl des Senckenberg-Instituts als nationales Referenzlabor für Wolfsgenetik führten. In einer Kleinen Anfrage (19/4033) erkundigen sich die Liberalen unter anderem nach den Ausschreibungsmodalitäten.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 663 - 13. September 2018 - 11.59 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 14. September 2018

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