1. ESF-Bundesprogramm ist Männersache

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Das ESF-Bundesprogramm zur Eingliederung langzeitarbeitsloser Menschen in den ersten Arbeitsmarkt fördert in erster Linie Männer. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/4047) auf eine Kleine Anfrage (19/3740) der AfD-Fraktion. Das Ziel, Männer und Frauen zu gleichen Teilen zu fördern, sei bisher nicht erreicht worden, da zwei Drittel der geförderten Beschäftigten Männer seien, so die Regierung. Wesentliche Ursachen dafür seien die Branchenstruktur der einstellenden Arbeitgeber aber auch fehlende Kinderbetreuungsmöglichkeiten insbesondere für alleinstehende Frauen im ländlichen Raum, heißt es in der Antwort weiter.

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2. ALG-II-Bezieher in Brandenburg

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Der Anteil der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB-Quote) in der Grundsicherung für Arbeitssuchende an der Bevölkerung in Brandenburg betrug im vergangenen Jahr 9,6 Prozent. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/4024) auf eine Kleine Anfrage (19/3730) der AfD-Fraktion hervor. Die ELB-Quote für Deutsche im Alter zwischen 15 Jahren bis zur Regelaltersgrenze belief sich demnach auf 8,7 Prozent, jene für Ausländer auf 26,3 Prozent.

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3. 41 Prozent nur befristet eingestellt

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Im Jahr 2017 waren 41 Prozent aller sozialversicherungspflichtigen Neueinstellungen befristet, in Westdeutschland waren es 42 Prozent und in Ostdeutschland 38 Prozent. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/4046) auf eine Kleine Anfrage (19/3575) der Fraktion Die Linke. Die Regierung bezieht sich dabei auf Zahlen der IAB-Stellenerhebung und verweist darauf, dass es sich dabei um hochgerechnete Werte aus einer Stichprobe handele.

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4. Deutsche Renten in Neuseeland

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/4012) zur Anrechnung deutscher Renten durch das neuseeländische Rentensystem gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, wie viele in Neuseeland lebende Deutsche eine Rente aus der Deutschen Rentenversicherung beziehen und wie viele neuseeländische Staatsbürger, die in Deutschland leben, eine Rente aus Neuseeland beziehen.

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5. Einstiegsqualifizierung für Flüchtlinge

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/3994) zu den Kosten und Ergebnissen der Einstiegsqualifizierung EQ21 für Flüchtlinge bei der Deutschen Rentenversicherung gestellt. Die Bundesregierung soll unter anderem über Teilnehmerzahlen, Abschlüsse und Kosten des Programms Auskunft geben

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6. Fragen zur Brückenteilzeit

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Für die geplante Brückenteilzeit interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/4110). Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten, wie viele Beschäftigte in Betrieben mit 45 oder weniger Beschäftigten und in Betrieben mit bis zu 200 Beschäftigten arbeiten. Die Grünen interessieren sich vor allem dafür, wie viele Frauen von der Brückenteilzeit nicht profitieren werden, da sie in Betrieben mit weniger als 45 Mitarbeitern arbeiten.

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