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BUNDESTAG/7476: Heute im Bundestag Nr. 628 - 30.08.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 628
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 30. August 2018, Redaktionsschluss: 12.42 Uhr

1. Krank wegen psychischer Belastung
2. Nebentätigkeit von Referendaren
3. Förderung der beruflichen Weiterbildung
4. Rente von Aussiedlern
5. Externer Einfluss auf Teilzeitgesetz-Reform
6. Obdachlose Frauen im Blick


1. Krank wegen psychischer Belastung

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Im Jahr 2016 entfielen 109,2 Millionen Krankheitstage auf die Diagnose "Psychische und Verhaltensstörungen". Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3895) auf eine Kleine Anfrage (19/3667) der Fraktion Die Linke. Sowohl die absolute Zahl der Krankheitstage als auch der prozentuale Anteil am Erkrankungsgeschehen sei damit seit 2007 drastisch gestiegen, schreibt die Regierung. So habe die Zahl der Krankheitstage mit dieser Diagnose 2007 noch bei 47,9 Millionen gelegen und deren Anteil an allen Krankheitstagen bei 10,9 Prozent. Im Jahr 2016 (neuere Zahlen liegen laut Antwort nicht vor) lag der Anteil demnach bei 16,2 Prozent. Aus der Antwort geht außerdem hervor, dass Frauen deutlich häufiger wegen dieser Diagnose krankgeschrieben sind als Männer. So entfielen 2016 rund zehn Millionen Krankheitstage auf die Gruppe der 50 bis 54-jährigen Frauen. Bei den gleichaltrigen Männern waren es rund sechs Millionen Krankheitstage.

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2. Nebentätigkeit von Referendaren

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Für die Möglichkeit von Referendaren, eine Nebentätigkeit auszuüben, interessiert sich die FDP-Fraktion. Konkret geht es um die Behinderung einer solchen Nebentätigkeit durch fehlende Regeln im Sozialrecht. In einer Kleinen Anfrage (19/3947) wird die Bundesregierung gebeten, sich zu diesem Sachverhalt zu äußern.

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3. Förderung der beruflichen Weiterbildung

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke interessiert sich für die Vergütung von Maßnahmen zur Förderung der beruflichen Weiterbildung (FbW). In einer Kleinen Anfrage (19/3903) fragt sie die Bundesregierung unter anderem, auf welcher rechtlichen und sachlichen Grundlage die Bundesagentur für Arbeit die Bundes-Durchschnittskostensätze der FbW-Maßnahmen ermittelt.

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4. Rente von Aussiedlern

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/4009) zur Rente von Aussiedlern gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung danach, wie viele Bürger nach 1990 auf ihre russische Rente verzichtet haben und in wie vielen Fällen kein Nachweis über einen solchen Verzicht erbracht werden konnte.

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5. Externer Einfluss auf Teilzeitgesetz-Reform

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/3901) zum Gesetzgebungsverfahren zur Einführung der Brückenteilzeit gestellt. Die Bundesregierung soll vor allem darüber Auskunft geben, in welcher Form externe Dritte Einfluss auf das Gesetzgebungsverfahren haben.

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6. Obdachlose Frauen im Blick

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Für obdach- und wohnungslose Frauen interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/3888). Sie fragt die Bundesregierung unter anderem nach der Zahl der betroffenen Frauen und nach geschlechtsspezifischen Ursachen und Formen der Wohnungslosigkeit.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 628 - 30. August 2018 - 12.42 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 31. August 2018

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