Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → FAKTEN


BUNDESTAG/7381: Heute im Bundestag Nr. 531 - 19.07.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 531
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 19. Juli 2018, Redaktionsschluss: 10.39 Uhr

1. Koloniales Erbe im Fokus der AfD
2. Medienkompetenz im Fokus der FDP
3. Aufteilung im Innen- und Bauministerium
4. Internationale Verpflichtungen im Fokus
5. Linke fragt nach Leasing von Drohnen
6. AfD fragt nach Bundeswehrpersonal


1. Koloniales Erbe im Fokus der AfD

Kultur und Medien/Große Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion verlangt Auskunft über die Aufarbeitung der Provenienzen von Kulturgut aus kolonialem Erbe. In einer Großen Anfrage (19/3264) will sie unter anderem wissen, wie viele Mitarbeiter des Ethnologischen Museums und des Museums für Asiatische Kunst in Berlin derzeit mit den Themen Kolonialismus und Provenienzforschung beschäftigt sind und ob eine Erhöhung der Mitarbeiterzahl geplant ist. Zudem will sie erfahren, wie viele Artefakte der beiden Museen als mögliche Restitutionsgüter einzustufen sind und wie viele davon aus den ehemaligen deutschen Kolonien stammen. Ebenso möchte sie wissen, ob die Restitutionsgüter nach Ansicht der Bundesregierung inzwischen als "Eigentumserwerb durch Ersitzen" oder als "außerordentliche Ersitzung" im Sinne von Paragraf 937 des Bürgerlichen Gesetzbuches zu betrachten sind.

*

2. Medienkompetenz im Fokus der FDP

Kultur und Medien/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion fordert Informationen über Initiativen zur Medienkompetenz. In einer Kleinen Anfrage (19/3226) will sie unter anderem wissen, welche Maßnahmen die Bundesregierung plant, um die Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen sowie von Erwachsenen bis und über 65 Jahren zu stärken. Zudem möchte sie erfahren, mit welchen finanziellen Mitteln die entsprechenden Projekte unterstützt werden sollen.

*

3. Aufteilung im Innen- und Bauministerium

Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Der neue Ressortzuschnitt im Innenministerium beschäftigt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (19/3294) möchten die Abgeordneten wissen, wie die Bereiche Bau und Heimat in das Ministerium eingegliedert sind und welche Fachreferate mit welchen Mitarbeitern besetzt sind. Außerdem erkundigen sie sich nach den zuständigen Stellen für die Bereiche energetische Gebäudesanierung, energetische Stadtsanierung sowie die entsprechenden KfW-Förderprogramme. Darüber hinaus fragen die Abgeordneten, wie die Bundesregierung den Begriff Heimat mit Bezug auf den Ministeriumstitel definiert und welche konkreten thematischen Zuständigkeiten sich daraus ableiten lassen.

*

4. Internationale Verpflichtungen im Fokus

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Auskunft über internationale Verpflichtungen der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (19/3320) will sie unter anderem wissen, welche Zusagen die Bundesregierung gegenüber Bündnissen und internationalen Organisationen über die Bereitstellung bestimmter militärischer Fähigkeiten oder von Infrastruktur, Personal und Material gemacht hat. Zudem will sie erfahren, auf Basis welcher Verhandlungsprozesse diese Verpflichtungen entwickelt wurden.

*

5. Linke fragt nach Leasing von Drohnen

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion fordert Auskunft über das Leasing von bewaffnungsfähigen Drohnen vom Typ "Heron TP" durch die Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (19/3329) will sie unter anderem wissen, über welche Reichweite, maximale Flughöhe und Geschwindigkeit die Drohne verfügt und welche Nutzlast sie befördern kann. Zudem möchte sie wissen, ob die Bundeswehr bereits über Munition verfügt, die mit der "Heron TP"-Drohne eingesetzt werden könnte.

*

6. AfD fragt nach Bundeswehrpersonal

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion verlangt Auskunft über die Personalsituation der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (19/3261) will sie über den Personalumfang in allen Organisationsbereichen getrennt nach Dienstgraden informiert werden. Zudem will sie wissen, wie sich der Altersdurchschnitt von 2008 bis heute entwickelt hat.

*

Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 531 - 19. Juli 2018 - 10.39 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Juli 2018

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang