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BUNDESTAG/6997: Heute im Bundestag Nr. 145 - 13.03.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 145
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 13. März 2018, Redaktionsschluss: 11.31 Uhr

1. Verwendung der Software GeohuB
2. Energieeffizienz in der Landwirtschaft
3. Zahl der ELSTER-Nutzer gestiegen
4. AfD fragt erneut nach Kindergeld
5. Besteuerung von Dienstfahrzeugen


1. Verwendung der Software GeohuB

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/AW) Die von der Europäischen Verteidigungsagentur in Zusammenarbeit mit dem EU-Satellitenzentrum entwickelte Software "GeohuB" wird nach Kenntnis der Bundesregierung durch das Operationshauptquartier der EU-Mission "Operation Sophia" im Mittelmeer zur Lagebildherstellung im Operationsgebiet genutzt. Dies teilt die Regierung in ihrer Antwort (19/1118) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (19/666) mit. Von den an der Operation beteiligten Schiffen der Deutschen Marine werde die Software nicht benutzt. Über "GeohuB" seien Daten des EU-Erdbeobachtungsprogramms "Copernicus" einsehbar, die - auf den Erdboden projiziert - eine Auflösung von fünf mal fünf Metern haben.

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2. Energieeffizienz in der Landwirtschaft

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Das Bundesprogramm zur Förderung von Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz in Landwirtschaft und Gartenbau thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/1063). Das Programm ist im November 2015 aufgelegt worden und läuft Ende des Jahres 2018 aus. Die Abgeordneten der Linksfraktion befürworten die Fortführung des Programms und wollen unter anderem wissen, ob die Bundesregierung weitere ähnliche Programme speziell für die Bereiche Landwirtschaft und Gartenbau nach Ende der laufenden Förderperiode plant.

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3. Zahl der ELSTER-Nutzer gestiegen

Finanzen/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Die Zahl der Nutzer des ELSTER-System zur elektronischen Abgabe von Steuererklärungen ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/1058) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/773) mitteilt, wurden 2013 15,17 Millionen Einkommensteuererklärungen auf elektronischem Wege an die Finanzämter gesandt. 2016 waren es bereits 20,8 Millionen. Auch bei der Körperschaftsteuer, der Gewerbesteuer und anderen Steuerarten nutzen die Steuerpflichtigen zunehmend den elektronischen Weg. Die elektronische Übermittlung von Steuererklärungen biete einen erheblich höheren Komfort als die Verwendung des Papierformulars, erklärt die Regierung.

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4. AfD fragt erneut nach Kindergeld

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Die Zahlung von Kindergeld an ausländische Kindergeldberechtigte macht die AfD-Fraktion erneut zum Thema einer Kleinen Anfrage (19/1003). Sie will von der Bundesregierung unter anderem erfahren, wie viel Kindergeld die Bundesagentur für Arbeit seit 2010 auf ausländische Konten überwiesen hat und wie hoch der Zahlbetrag in diesem Zeitraum auf deutsche Konten war. Außerdem wird nach der Zahl ausländischer Kindergeldberechtigter gefragt und nach der Verteilung der Zahlungen auf verschiedene Länder. Diese Angabe hatte die Bundesregierung in ihrer Antwort auf Drucksache 19/754 als "nicht möglich" bezeichnet. Die Fraktion will nun wissen, ob ein sich auf Daten der Bundesagentur für Arbeit berufener Pressebericht mit detaillierten Angaben zu Zahlungen für Kinder in Ländern wie Polen und Rumänien richtig ist und wie sich diese Angaben zur Aussage der Regierung verhalten, dass die Wohnsitzdaten der betreffenden Kinder nicht nach einzelnen EU-Staaten differenziert ausgewiesen würden.

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5. Besteuerung von Dienstfahrzeugen

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Nach der Besteuerung der privaten Nutzung von zu mehr als 50 Prozent dienstlich genutzten Kraftfahrzeugen erkundigt sich die Fraktion der AfD in einer Kleinen Anfrage (19/1070). Die Regierung soll mitteilen, wie hoch die dadurch erzielten Steuereinnahmen sind und ob es wirtschaftlicher sein könnte, als Bemessungsgrundlage den Schwacke- beziehungsweise Fraunhofer-Wert zum Zeitpunkt des Erwerbs des Kraftfahrzeugs zu nehmen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 145 - 13. März 2018 - 11.31 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 14. März 2018

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