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BUNDESTAG/6828: Heute im Bundestag Nr. 582 - 5.12.2017


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 582
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 5. Dezember 2017, Redaktionsschluss: 14.35 Uhr

1. Linke fragt nach öffentlichen Auftritten
2. Linke fragt nach Ausfuhr von U-Booten
3. AfD fragt nach Forschungsaufträgen


1. Linke fragt nach öffentlichen Auftritten

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion verlangt Auskunft über öffentliche Auftritte der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (19/128) will sie unter anderem wissen, an welchen Messen und Ausstellungen sich die Bundeswehr im ersten Quartal 2018 beteiligen wird, welche Termine des "KarriereTreffs" und von Jugendoffizieren an Schulen und Hochschulen geplant sind. Ebenso will Die Linke über Auftritte des Musikkorps außerhalb von militärischen Liegenschaften und öffentliche Gelöbnisse und Zapfenstreiche informiert werden.

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2. Linke fragt nach Ausfuhr von U-Booten

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke will über die geplante Ausfuhr von U-Booten des Rüstungskonzerns ThyssenKrupp Marine Systems an Israel informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (19/89) will sie unter anderem wissen, für welchen sicherheitspolitischen Zweck Israel die Boote beschaffen möchte und ob diese mit Atomraketen bestückt werden können. Zudem möchte die Linksfraktion erfahren, ob Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) während des Empfangs des israelischen Botschafters Reuven Rivlin am 1. September dieses Jahres Zusagen bezüglich einer finanziellen Unterstützung des U-Boot-Deals durch die Bundesregierung gemacht hat.

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3. AfD fragt nach Forschungsaufträgen

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion verlangt Auskunft über militärische Forschungsaufträge. In einer Kleinen Anfrage (19/123) will sie wissen, welche militärischen Forschungsaufträge seit 2010 durch Bundesministerien und -behörden an Hochschulen in Thüringen vergeben wurden. Nach Ansicht der AfD ist es für die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands von "strategischer Bedeutung", dass die Bundeswehr im Bereich Forschung nicht den Anschluss an andere Staaten verliert.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 582 - 5. Dezember 2017 - 14.35 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
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Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 6. Dezember 2017

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