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BUNDESTAG/6776: Heute im Bundestag Nr. 530 - 28.09.2017


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 530
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 29. September 2017, Redaktionsschluss: 09.20 Uhr

1. Schnelles Internet in Schleswig-Holstein
2. Internetzugänge in Rheinland-Pfalz
3. Schnelles Internet in Niedersachsen
4. Schnelles Internet im Saarland
5. Schnelle Internetzugänge in Brandenburg


1. Schnelles Internet in Schleswig-Holstein

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) 81,9 Prozent der Haushalte in Schleswig-Holstein verfügen über einen Internetzugang mit einer Mindestgeschwindigkeit von 50 Mbit/s. Das geht aus der Antwort (18/13627) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/13444) hervor. Der Vorlage zufolge gibt es bei den Internetzugängen erhebliche regionale Unterschiede. Während in städtischen Regionen die Abdeckung mit Internetzugängen mit mindestens 50 Mbit/s bei 95,2 Prozent liege, betrage diese in ländlichen Regionen 40,5 Prozent. Mindestens 100 Mbit/s Downloadgeschwindigkeit erreichen der Vorlage zufolge in Schleswig-Holstein 75,1 Prozent der Haushalte. In städtischen Bereichen liege der Anteil bei 90,6 Prozent, in ländlichen Regionen bei 30,5 Prozent. Breitbandzugänge durch Glasfasertechnologie (FTTH) "auch auf der letzten Meile" haben nach Regierungsangaben 18,8 Prozent der Haushalte in Schleswig-Holstein. In ländlichen Regionen liege der Anteil bei 25,6 Prozent, in städtischen Regionen bei 16,6 Prozent. Deutschlandweit hätten 7,3 Prozent der Haushalte Glasfaserbreitbandzugänge.

Weiter heißt es in der Antwort, der Bund stelle den Flächenländern jährlich zweckgebundene GAK-Mittel (Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes) in Höhe von insgesamt zehn Millionen Euro für die Förderung der Breitbandversorgung in ländlichen Räumen zur Verfügung. Der Anteil Schleswig-Holsteins an diesen Mitteln liege bei 610.000 Euro. Darüber hinaus könnten die Bundesländer weitere GAK-Mittel für den Breitbandausbau einsetzen.

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2. Internetzugänge in Rheinland-Pfalz

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) In Rheinland-Pfalz verfügen 77 Prozent der Haushalte über einen Internetzugang mit einer Mindestgeschwindigkeit von 50 Mbit/s. Das geht aus der Antwort (18/13628) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/13445) hervor. Der Vorlage zufolge gibt es bei den Internetzugängen erhebliche regionale Unterschiede. Während in städtischen Regionen die Abdeckung mit Internetzugängen mit mindestens 50 Mbit/s bei 92 Prozent liege, betrage diese in ländlichen Regionen 48 Prozent. Mindestens 100 Mbit/s Downloadgeschwindigkeit erreichen der Vorlage zufolge in Rheinland-Pfalz 62 Prozent der Haushalte. In städtischen Bereichen liege der Anteil bei 84 Prozent, in ländlichen Regionen bei 16 Prozent. Breitbandzugänge durch Glasfasertechnologie (FTTH) "auch auf der letzten Meile" haben nach Regierungsangaben drei Prozent der Haushalte in Rheinland-Pfalz. In ländlichen Regionen liege der Anteil bei einem Prozent, in städtischen Regionen bei vier Prozent. Deutschlandweit hätten 7,3 Prozent der Haushalte Glasfaserbreitbandzugänge.

Weiter heißt es in der Antwort, der Bund stelle den Flächenländern jährlich zweckgebundene GAK-Mittel (Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes) in Höhe von insgesamt zehn Millionen Euro für die Förderung der Breitbandversorgung in ländlichen Räumen zur Verfügung. Der Anteil von Rheinland-Pfalz an diesen Mitteln liege bei 534.000 Euro. Darüber hinaus könnten die Bundesländer weitere GAK-Mittel für den Breitbandausbau einsetzen.

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3. Schnelles Internet in Niedersachsen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) 77 Prozent der Haushalte in Niedersachsen verfügen über einen Internetzugang mit einer Mindestgeschwindigkeit von 50 Mbit/s. Das geht aus der Antwort (18/13629) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/13446) hervor. Der Vorlage zufolge gibt es bei den Internetzugängen erhebliche regionale Unterschiede. Während in städtischen Regionen die Abdeckung mit Internetzugängen mit mindestens 50 Mbit/s bei 95 Prozent liege, betrage diese in ländlichen Regionen 45 Prozent. Mindestens 100 Mbit/s Downloadgeschwindigkeit erreichen der Vorlage zufolge in Niedersachsen 66 Prozent der Haushalte. In städtischen Bereichen liege der Anteil bei 91 Prozent, in ländlichen Regionen bei 25 Prozent. Breitbandzugänge durch Glasfasertechnologie (FTTH) "auch auf der letzten Meile" haben nach Regierungsangaben 4,9 Prozent der Haushalte in Niedersachsen. In ländlichen Regionen liege der Anteil bei 2,6 Prozent, in städtischen Regionen bei 9,8 Prozent. Deutschlandweit hätten 7,3 Prozent der Haushalte Glasfaserbreitbandzugänge.

Weiter heißt es in der Antwort, der Bund stelle den Flächenländern jährlich zweckgebundene GAK-Mittel (Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes) in Höhe von insgesamt zehn Millionen Euro für die Förderung der Breitbandversorgung in ländlichen Räumen zur Verfügung. Der Anteil Niedersachsens an diesen Mitteln liege bei 1,46 Millionen Euro. Darüber hinaus könnten die Bundesländer weitere GAK-Mittel für den Breitbandausbau einsetzen.

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4. Schnelles Internet im Saarland

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Im Saarland verfügen 78 Prozent der Haushalte über einen Internetzugang mit einer Mindestgeschwindigkeit von 50 Mbit/s. Das geht aus der Antwort (18/13630) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/13447) hervor. Der Vorlage zufolge gibt es bei den Internetzugängen erhebliche regionale Unterschiede. Während in städtischen Regionen die Abdeckung mit Internetzugängen mit mindestens 50 Mbit/s bei 83 Prozent liege, betrage diese in ländlichen Regionen 29 Prozent. Mindestens 100 Mbit/s Downloadgeschwindigkeit erreichen der Vorlage zufolge im Saarland 66 Prozent der Haushalte. In städtischen Bereichen liege der Anteil bei 75 Prozent, in ländlichen Regionen bei sechs Prozent. Breitbandzugänge durch Glasfasertechnologie (FTTH) "auch auf der letzten Meile" haben nach Regierungsangaben zwei Prozent der Haushalte im Saarland. Deutschlandweit hätten 7,3 Prozent der Haushalte Glasfaserbreitbandzugänge.

Weiter heißt es in der Antwort, der Bund stelle den Flächenländern jährlich zweckgebundene GAK-Mittel (Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes) in Höhe von insgesamt zehn Millionen Euro für die Förderung der Breitbandversorgung in ländlichen Räumen zur Verfügung. Der Anteil des Saarlandes an diesen Mitteln liege bei 67.000 Euro. Darüber hinaus könnten die Bundesländer weitere GAK-Mittel für den Breitbandausbau einsetzen.

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5. Schnelle Internetzugänge in Brandenburg

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Im Land Brandenburg verfügen 64 Prozent der Haushalte über einen Internetzugang mit einer Mindestgeschwindigkeit von 50 Mbit/s. Das geht aus der Antwort (18/13631) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/13448) hervor. Der Vorlage zufolge gibt es bei den Internetzugängen erhebliche regionale Unterschiede. Während in städtischen Regionen die Abdeckung mit Internetzugängen mit mindestens 50 Mbit/s bei 89 Prozent liege, betrage diese in ländlichen Regionen 38 Prozent. Mindestens 100 Mbit/s Downloadgeschwindigkeit erreichen der Vorlage zufolge in Brandenburg 41 Prozent der Haushalte. In städtischen Bereichen liege der Anteil bei 67 Prozent, in ländlichen Regionen bei 14 Prozent. Breitbandzugänge durch Glasfasertechnologie (FTTH) "auch auf der letzten Meile" haben nach Regierungsangaben 3,5 Prozent der Haushalte in Brandenburg. In ländlichen Regionen liege der Anteil bei 0,5 Prozent, in städtischen Regionen bei 10,2 Prozent. Deutschlandweit hätten 7,3 Prozent der Haushalte Glasfaserbreitbandzugänge.

Weiter heißt es in der Antwort, der Bund stelle den Flächenländern jährlich zweckgebundene GAK-Mittel (Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes) in Höhe von insgesamt zehn Millionen Euro für die Förderung der Breitbandversorgung in ländlichen Räumen zur Verfügung. Der Anteil Brandenburgs an diesen Mitteln liege bei 859.000 Euro. Darüber hinaus könnten die Bundesländer weitere GAK-Mittel für den Breitbandausbau einsetzen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 530 - 29. September 2017 - 09.20 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 30. September 2017

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