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BUNDESTAG/6754: Heute im Bundestag Nr. 508 - 11.09.2017


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 508
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 11. September 2017, Redaktionsschluss: 13.30 Uhr

1. Plattform zu antimikrobieller Forschung
2. Äußerungen der Drogenbeauftragten
3. Zwischenbilanz zum Präventionsgesetz
4. Importgenehmigungen für Cannabis


1. Plattform zu antimikrobieller Forschung

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) Fehlende Forschungsanreize sind weltweit eine Bedrohung der öffentlichen Gesundheit. Nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sterben allein in der Europäischen Union jährlich circa 25.000 Menschen an den Folgen einer Infektion mit antibiotikaresistenten Erregern. Das schreiben Bündnis 90/Die Grünen in ihrer Kleinen Anfrage (18/13505). Sie weisen darauf hin, dass mithilfe einer "neuen internationalen Plattform" die Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Entwicklung unterstützt werden soll, um die "Wirkung bestehender und neuer Initiativen in antimikrobieller Grundlagenforschung und klinischer Forschung sowie der Produktentwicklung zu maximieren". Dazu hätten sich die Staats- und Regierungschefs der G20 in ihrer Abschlusserklärung am 10. Juli 2017 bekannt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) habe daraufhin angekündigt, die Plattform "in den nächsten zehn Jahren mit bis zu 500 Millionen Euro" zu unterstützen.

Obwohl neue Wirkstoffe dringend benötigt würden, seien seit 1987 keine wesentlichen neuen Antibiotika Wirkstoffklassen entwickelt worden. Die Grünen wollen wissen, welches nach Auffassung der Bundesregierung die größten globalen gesundheitlichen Herausforderungen in Bezug auf antimikrobielle Resistenzen seien. Zudem interessiert die Grünen, wie die geplante Forschungsplattform strukturiert werden und welche Zielsetzung die geplante Forschungsplattform haben soll.

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2. Äußerungen der Drogenbeauftragten

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Äußerungen der Drogenbeauftragten bei der Vorstellung des Drogen- und Suchtsberichts 2017 sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/13476) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Drogenbeauftragte habe sich unter anderem zum Thema Legalisierung von Cannabis geäußert sowie zu den Ursachen der überdurchschnittlich hohen Zahl von Drogentoten in Bayern.

Die Abgeordneten fragen die Bundesregierung nun unter anderem, wie sie zu den Äußerungen steht.

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3. Zwischenbilanz zum Präventionsgesetz

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit dem im Sommer 2015 in Kraft getretenen Präventionsgesetz befasst sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/13504). Mit einer Vielzahl von teilweise widersprüchlichen Regelungen sei die Umsetzung des Reformgesetzes schwer gemacht worden. Die Abgeordneten fragen die Bundesregierung nun nach konkreten Ergebnissen und aktuellen Bewertungen.

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4. Importgenehmigungen für Cannabis

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit der geplanten Cannabis-Agentur und Liefergenpässen bei Cannabis-Blüten befasst sich in einer Kleinen Anfrage (18/13525) die Fraktion Die Linke. Das Ausschreibungsverfahren für den Anbau von 200 Kilogramm Cannabis pro Jahr für den Zeitraum 2019 bis 2022 sei bereits beendet. In der Zwischenzeit solle der Bedarf an medizinischem Cannabis durch Importe gedeckt werden. Es seien jedoch bereits Lieferengpässe bei Cannabis-Blüten bekannt geworden.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun unter anderem erfahren, welche anderen Länder über solche Cannabis-Agenturen verfügen und welche Staaten rechtlich in der Lage sind, medizinisches Cannabis nach Deutschland zu exportieren.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 508 - 11. September 2017 - 13.30 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 12. September 2017

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