1. Keine Aussagen zur Qualität der Bahnhöfe

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Bei den von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/13335) nachgefragten Qualitätskennzahlen der Kategorien "Funktionalität Bahnsteige" und "Bewertung Anlagenqualität" für die Verkehrsstationen in Baden-Württemberg handelt es sich nach Aussage der Bundesregierung um Grunddaten zum Infrastrukturzustands- und -entwicklungsbericht (IZB), den die Deutsche Bahn AG einmal jährlich dem Bund vorlegt und die im IZB veröffentlicht werden. Darüber hinaus lägen dem Bund in der nachgefragten und aufbereiteten Form für die einzelnen Verkehrsstationen im Bundesland Baden-Württemberg keine Daten vor, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (18/13463).

Keine Auskunft kann die Bundesregierung der Vorlage zufolge darüber geben, wie sich der Zustand der Verkehrsstationen in Baden-Württemberg in den letzten zehn Jahren, insbesondere im Zeitrahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn AG im Jahr 2009, verändert hat. Die Bundesregierung differenziere bei den Qualitätskennzahlen in der LuFV nicht nach einzelnen Bundesländern und stelle daher auch keine diesbezüglichen Betrachtungen an, heißt es in der Antwort.

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2. Stand beim Breitbandausbau in Bayern

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte über den aktuellen Stand beim Ausbau der Breitbandversorgung in Bayern informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (18/13438) erkundigen sich die Abgeordneten, für wie viele Haushalte in Bayern ein Internetanschluss mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar ist. Wissen wollen die Grünen auch, für wie viele Haushalte in Bayern ein entsprechender leitungsgebundener Breitbandanschluss verfügbar ist. Thematisiert wird in der Kleinen Anfrage auch das drahtlose Internet. Gefragt wird, welche Bandbreiten durch eine drahtlose Internetanbindung auf LTE-Basis in Bayern durchschnittlich verfügbar sind. Die Grünen interessiert auch, in welcher Höhe die für den Breitbandausbau im Bundeshaushalt eingestellten Fördermittel in den Jahren 2013 bis 2017 durch Bayern abgerufen wurden.

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3. Stand des Breitbandausbaus in Berlin

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte über den aktuellen Stand beim Ausbau der Breitbandversorgung in Berlin informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (18/13439) erkundigen sich die Abgeordneten, für wie viele Haushalte in Berlin ein Internetanschluss mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar ist. Wissen wollen die Grünen auch, für wie viele Haushalte in Berlin ein entsprechender leitungsgebundener Breitbandanschluss verfügbar ist. Thematisiert wird in der Kleinen Anfrage auch das drahtlose Internet. Gefragt wird, welche Bandbreiten durch eine drahtlose Internetanbindung auf LTE-Basis in Berlin durchschnittlich verfügbar sind. Die Grünen interessiert zudem, in welcher Höhe die für den Breitbandausbau im Bundeshaushalt eingestellten Fördermittel in den Jahren 2013 bis 2017 durch das Land Berlin abgerufen wurden.

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4. Stand beim Breitbandausbau in Hessen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte über den aktuellen Stand beim Ausbau der Breitbandversorgung in Hessen informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (18/13440) erkundigen sich die Abgeordneten, für wie viele Haushalte in Hessen ein Internetanschluss mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar ist. Wissen wollen die Grünen auch, für wie viele Haushalte in Hessen ein entsprechender leitungsgebundener Breitbandanschluss verfügbar ist. Thematisiert wird in der Kleinen Anfrage auch das drahtlose Internet. Gefragt wird, welche Bandbreiten durch eine drahtlose Internetanbindung auf LTE-Basis in Hessen durchschnittlich verfügbar sind. Die Grünen interessiert zudem, in welcher Höhe die für den Breitbandausbau im Bundeshaushalt eingestellten Fördermittel in den Jahren 2013 bis 2017 durch Hessen abgerufen wurden.

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5. Stand der Breitbandversorgung in Sachsen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte über den aktuellen Stand beim Ausbau der Breitbandversorgung in Sachsen informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (18/13415) erkundigen sich die Abgeordneten, für wie viele Haushalte in Sachsen ein Internetanschluss mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar ist. Wissen wollen die Grünen auch, für wie viele Haushalte in Sachsen ein entsprechender leitungsgebundener Breitbandanschluss verfügbar ist. Thematisiert wird in der Kleinen Anfrage auch das drahtlose Internet. Gefragt wird, welche Bandbreiten durch eine drahtlose Internetanbindung auf LTE-Basis in Sachsen durchschnittlich verfügbar sind. Die Grünen interessiert zudem, in welcher Höhe die für den Breitbandausbau im Bundeshaushalt eingestellten Fördermittel in den Jahren 2013 bis 2017 durch Sachsen abgerufen wurden.

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6. Ausgaben für Bundesfernstraßen erfragt

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach den Ausgaben für Bundesfernstraßen aufgeschlüsselt auf die einzelnen Bundesländer erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/13416). Gefragt wird unter anderem, wie hoch das Gesamtbudget Bundesfernstraßen nach Bundesländern jeweils in den Jahren 2006 bis 2016 war und ob die tatsächlichen Ausgaben in den jeweiligen Jahren von den Ausführungen zum Gesamtbudget abweichen.

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7. Grüne fragen nach Elbe-Lübeck-Kanal

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für die Planungen zur Erweiterung des Elbe-Lübeck-Kanals interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (18/13414) wird die Bundesregierung nach den Gründen für den Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals gefragt. Wissen wollen die Abgeordneten auch, welche Alternativen zu dem Ausbau geprüft wurden und mit welchen Auswirkungen auf die Natur die Bundesregierung während und nach einem Ausbau rechnet.

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