1. Gewässerzustand im Saarland

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Antwort

Berlin: (hib/SCR) 59 der 113 Fließgewässer-Wasserkörper im Saarland befinden sich im Sinne der EU-Wasserrahmenrichtlinie in einem schlechten ökologischen Zustand. Für 24 wird ein unbefriedigender, für 22 ein mäßiger ökologischer Zustand verzeichnet. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/13065) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/12896) hervor. Nur acht Fließgewässer-Wasserkörper sind demnach in einem guten ökologischen Zustand. Einen sehr guten Zustand erreicht kein Fließgewässer-Wasserkörper im Saarland.

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2. Schadstoffbelastung in Deutschland

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Schadstoffbelastungen in Deutschland sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/13145). Von der Bundesregierung wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, an welchen Orten Höchstwerte der Belastung durch beispielsweise Feinstaub, Ozon und Stickoxide gemessen wurden.

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3. Rechtsextreme Musikveranstaltungen

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die Zahl der Musikveranstaltungen der extremen Rechten im zweiten Quartal 2017 will die Fraktion Die Linke erfahren. Zudem erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (18/13141) unter anderem danach, von wie vielen Personen die einzelnen Konzertveranstaltungen besucht wurden.

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4. Zahl rechtsextremer Aufmärsche erfragt

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Rechtsextreme Demonstrationen im zweiten Quartal 2017 sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/13140). Unter anderem wollen die Abgeordneten wissen, wie viele öffentliche Auftritte der extremen Rechten in diesem Zeitraum stattfanden und bei welchen es zu Straftaten kam.

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5. Rechtsextremistische Straftaten erfragt

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in Deutschland sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/13161). Unter anderem wollen die Abgeordneten wissen, welche rechtsextremistischen Aktivitäten - etwa gegen Migranten - der Bundesregierung im Juni 2017 bekannt geworden sind und wie viele Tatverdächtige wegen ausländerfeindlicher Übergriffe in diesem Monat festgenommen wurden.

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6. Zahl antisemitischer Straftaten erfragt

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Mit "antisemitischen Straftaten im zweiten Quartal 2017" beschäftigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/13160). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem nach der Zahl der von Anfang April bis Ende Juni dieses Jahres verübten antisemitischen Straftaten.

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