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BUNDESTAG/6497: Heute im Bundestag Nr. 250 - 20.04.2017


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 250
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 20. April 2017, Redaktionsschluss: 12.05 Uhr

1. Multiresistente Tuberkulose-Erreger
2. Mehr Geld für Krankenhaushygiene
3. Kritische Fragen zum neuen UPD-Träger
4. Kinder psychisch kranker Eltern
5. Haftpflichtprämien für Hebammen
6. Länder wollen Änderungen bei der Pflege


1. Multiresistente Tuberkulose-Erreger

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Multiresistente Tuberkulose-Erreger sind global auf dem Vormarsch. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/11835) auf eine Kleine Anfrage (18/11552) der Fraktion Die Linke schreibt, stellen multiresistente (MDR-TB) und extensiv resistente (XDR-TB) Tuberkulosen "eine besondere Herausforderung" dar.

Die MDR-TB (multidrug-resistant) ist gegen mindestens zwei sogenannte Erstlinien-Tuberkulostatika resistent, die XDR-TB zusätzlich auch gegen Zweitlinien-Tuberkulostatika. Die Tuberkulose-Bakterien werden üblicherweise mit einer Antibiotika-Kombination bekämpft.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO schätzt, dass 2015 weltweit 480.000 Neuerkrankungen an multiresistenten Tuberkulosen sowie weitere 100.000 Tuberkulosen mit zumindest Rifampicin-Resistenz aufgetreten sind. Isoniazid und Rifampicin sind die wichtigsten Medikamente gegen TB. Die höchsten Fallzahlen an XDR-TB wurden 2015 aus Südostasien, Europa und Afrika gemeldet. In Südostasien und Afrika ist die Mortalitätsrate am höchsten.

Schätzungen zufolge ist rund ein Drittel der Weltbevölkerung mit Tuberkulose-Erregern infiziert. Allerdings entwickeln den Angaben zufolge nur fünf bis zehn Prozent der infizierten Erwachsenen im Laufe ihres Lebens eine behandlungsbedürftige Tuberkulose. Nach Angaben der WHO starben 2015 weltweit rund 1,8 Millionen Menschen an einer Tuberkulose.

Das Infektions- und Erkrankungsrisiko ist für Raucher doppelt so hoch wie für Nichtraucher. Nach Angaben der Bundesregierung wird in den nächsten fünf Jahren in Europa kein zugelassener Impfstoff gegen Tuberkulose erwartet.

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2. Mehr Geld für Krankenhaushygiene

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Das 2013 eingerichtete Förderprogramm zur Verbesserung der Krankenhaushygiene ist nach Angaben der Bundesregierung erfolgreich angelaufen. Für die Jahre 2013 bis 2015 seien den förderberechtigten Einrichtungen insgesamt rund 131 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden. Somit habe sich die Ausstattung mit qualifiziertem Hygienefachpersonal seit 2014 verbessert, heißt es in der Antwort (18/11955) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/11704) der Fraktion Die Linke.

Die begrenzten Ausbildungskapazitäten und teilweise langen Ausbildungszeiten führten jedoch dazu, dass sich die volle Wirkung des Programms erst mit Zeitverzögerung entfalten könne. Außerdem sei das Programm auf den Bereich der Infektiologie ausgeweitet worden, um den höheren Bedarf an qualifizierten Ärzten zu berücksichtigen.

Eine im Dezember 2014 veröffentlichte Analyse habe gezeigt, dass es in allen Ländern zusätzlichen Bedarf an Hygienepersonal gebe. So habe in den begutachteten Kliniken die Betreuung durch einen Krankenhaushygieniker zu 37,2 Prozent bis 90,2 Prozent und durch Hygienefachkräfte zu 3,7 bis 85 Prozent dem Bedarf gemäß den medizinischen Hygieneverordnungen der Länder entsprochen.

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, beschäftigten 2015 von den insgesamt 1.956 deutschen Kliniken 104 Häuser einen Facharzt für Hygiene und Umweltmedizin sowie weitere 922 Häuser eine nichtärztliche Hygienefachkraft. Insgesamt waren 2015 an den Kliniken 156 Fachärzte für Hygiene und Umweltmedizin sowie 1.844 nichtärztliche Hygienefachkräfte tätig.

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3. Kritische Fragen zum neuen UPD-Träger

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit dem neuen Träger der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) und der Qualität des Beratungsangebotes befasst sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/11940). Seit Januar 2016 betreibe einer Tochtergesellschaft der Sanvartis GmbH die UPD.

Bisherige Antworten auf Anfragen zeigten, dass Sanvartis die UPD vor allem in ein Callcenter verwandelt habe. Trotz gestiegener finanzieller Mittel sei der Anteil an Beratungen vor Ort auf fast ein Drittel gesunken. Zudem gebe es Zweifel an der gesetzlich geforderten Unabhängigkeit und Neutralität der Patientenberatung.

Die Abgeordneten fragen die Bundesregierung nun detailliert nach den Arbeitsergebnissen der neuen UPD.

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4. Kinder psychisch kranker Eltern

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die möglichen Probleme bei der Versorgung von Kindern psychisch kranker oder suchtkranker Eltern sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/11848) der Fraktion Die Linke. Rund 3,8 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland seien nach Angaben des Nationalen Zentrums Frühe Hilfen (NZFH) von psychischen Erkrankungen ihrer Eltern betroffen. Vor allem Kinder unter drei Jahren seien in solchen Fällen in ihrer Entwicklung bedroht.

Die Abgeordneten wollen nun wissen, welche Erkenntnisse die Bundesregierung zu dem Thema hat.

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5. Haftpflichtprämien für Hebammen

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die stark steigenden Haftpflichtprämien für freiberufliche Hebammen sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/11951) der Fraktion Die Linke. 2014 habe der Bundestag mit dem Sicherstellungszuschlag auf dieses Problem reagiert. Damit solle vor allem die Prämiensteigerung von Hebammen mit einer geringen Zahl von betreuten Geburten finanziell ausgeglichen werden.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun unter anderem wissen, wie sich der Sicherstellungszuschlag auf die Branche ausgewirkt hat.

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6. Länder wollen Änderungen bei der Pflege

Gesundheit/Unterrichtung

Berlin: (hib/PK) Der Bundesrat plädiert für Änderungen an der Organisation der kommunalen Pflege und lehnt eine geplante Detailreform dazu ab, wie aus einer Unterrichtung (18/11930) der Bundesregierung hervorgeht. In einer Stellungnahme der Länder zu diesem Passus im Gesetzentwurf (18/11488) zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen heißt es, der Bundesrat begrüße, dass Änderungen an den "Modellkommunen Pflege" geplant seien, die eine Zusammenarbeit mit den Pflegekassen im Teilbereich der Pflegeberatung grundsätzlich ermöglichten.

Die Änderungen seien jedoch nicht geeignet, den "sozialräumlichen Beratungsansatz", den die Bund-Länder-Arbeitsgruppe mit den "Modellkommunen Pflege" verfolgt habe, in der Praxis zu realisieren. Ein ganzheitlicher Beratungsansatz könne nur durch eine umfassende Kooperation mit funktionierenden Beratungsstrukturen ermöglicht werden und nicht dadurch, dass einzelne Elemente der Beratung herausgegriffen würden.

Die Bundesregierung lehnte den Gegenvorschlag der Länder ab und erwiderte, die betreffende "normierte Vereinbarung" regele "allgemeine Fragen zur Zusammenarbeit zwischen den Antragstellern und den Pflegekassen bezogen auf die Durchführung des jeweiligen Modellvorhabens, nicht bezogen auf die Beratung selbst".

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 250 - 20. April 2017 - 12.05 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 22. April 2017

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