1. Warenhaus im Naturschutzgebiet

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Antwort

Berlin: (hib/PJA) In den Kerngebieten des Naturschutzgroßvorhabens "LIK.Nord" in der Region Neunkirchen/Illingen im Saarland dürfen keine Bebauung, kein Abbau von Bodenschätzen sowie keine Errichtung von Freizeitanlagen oder anderen infrastrukturellen Maßnahmen erfolgen. Darauf hätten sich in einer Verwaltungsvereinbarung unter anderem die Gemeinden, das Land und die Industriekultur Saar verpflichtet, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung (18/10339) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/10174) zur "Ansiedlung eines großflächigen Warenhauses" im Naturschutzgebiet.

Der Bundesregierung beziehungsweise dem Bundesamt für Naturschutz lägen demnach bislang weder Antrag noch Unterlagen für eine Ausgliederung von Flächen aus dem Naturschutzgebiet vor. Die Bundesregierung habe zudem keine Kenntnis, ob und inwieweit Biotope durch den Bau eines Warenhauses in dem Naturschutzgroßvorhaben "LIK.Nord" betroffen wären.

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2. Elektromagnetische Verträglichkeit

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Elektromagnetische Störungen sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion die Linke (18/10367). Die Abgeordnetenfragen nach der Zahl der bei der Bundesnetzagentur eingegangenen Störungsmeldungen und wollen wissen, was die Bundesnetzagentur unternommen hat. Außerdem geht es in der Kleinen Anfrage um den Amateurfunk in Deutschland.

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3. Kiesgruben in Brandenburg

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Um den Kiesabbau in Brandenburg geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/10427). Darin werden zwei um von der bundeseigenen Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH ausgeschriebene Interessenbekundungsverfahren thematisiert. Die Bundesregierung wird gefragt, wie die Verfahren mit der Nachhaltigkeitsstrategie der Regierung vereinbar sind. Außerdem werden Fragen zum Schutz des Grundwassers gestellt.

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