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BUNDESTAG/5794: Heute im Bundestag Nr. 308 - 30.05.2016


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 308
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 30. Mai 2016, Redaktionsschluss: 13.15 Uhr

1. Anhörung zum Wettbewerb bei der Bahn
2. Strategie gegen Antibiotikaresistenzen
3. Situation der kleinen Hochschulen
4. Wissenschaftlichen Nachwuchs fördern
5. Zuwachs bei Forschung und Entwicklung


1. Anhörung zum Wettbewerb bei der Bahn

Verkehr und digitale Infrastruktur/Anhörung

Berlin: (hib/MIK) Die Stärkung des Wettbewerbs bei der Bahn ist Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am Mittwoch, 1. Juni.

Dabei geht es um den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich (18/8334). Damit soll die Richtlinie 2012/34/EU zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums in deutsches Recht umgesetzt werden. Die Regelungen betreffen die Struktur der Eisenbahn, den Zugang zu Eisenbahnanlagen und Serviceeinrichtungen und die Erhebung von Entgelten für den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur. Ebenfalls angepasst werden soll der Bereich der Genehmigungen für Eisenbahnverkehrsunternehmen, die wie bisher im Allgemeinen Eisenbahngesetz geregelt werden sollen.

Als Sachverständige hat der Ausschuss geladen: Martin Henke, Verband Deutscher Verkehrsunternehmen, Michael Köhler (Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft), Frank Miram von der Deutschen Bahn AG, Professor Karsten Otte, Bundesnetzagentur, Claus Weselsky (Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer) und Peter Westenberger vom Netzwerk Europäischer Eisenbahnen.

Die Anhörung beginnt um 11.00 Uhr in Berlin, Konrad-Adenauer-Straße 1, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 600.

Besucher der Anhörung müssen sich beim Sekretariat des Ausschusses unter Angabe des Namens und des Geburtsdatums anmelden: E-Mail: verkehrsausschuss@bundestag.de oder Telefon 030-227-32426.

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2. Strategie gegen Antibiotikaresistenzen

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die deutsche Anibiotikaresistenzstrategie (DART) ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/8538) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die globale Zunahme von Antibiotikaresistenzen gehöre laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu den größten Gefahren für die menschliche Gesundheit und habe dramatische Konsequenzen für die Behandlung von Infektionskrankheiten. Dies resultiere vor allem aus einem zu großen und oft unsachgemäßen Antibiotikaverbrauch.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun unter anderem wissen, wie sich der Antibiotikaverbrauch und die Antibiotikaresistenzen in der Human- und Veterinärmedizin bundesweit und europaweit in den vergangenen fünf Jahren entwickelt haben.

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3. Situation der kleinen Hochschulen

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) Vor welchen Herausforderungen kleine und mittlere Hochschulen derzeit stehen, will die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/8535) wissen. Ende. Mai 2016 habe die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern zwei Vereinbarungen über Förderprogramme zur Weiterentwicklung des Wissenschaftssystems vereinbart. Neben dem Pakt zur Förderung des Wissenschaftlichen Nachwuchses an den Universitäten sei auch die Vereinbarung "Innovative Hochschule" getroffen worden. Diese sehe die Förderung von kleinen und mittleren Hochschulen im Bereich Ideen-, Wissens- und Technologietransfer vor. Damit sollen neben der Exzellenzforschung andere wichtige Leistungsbereiche der Hochschullandschaft gefördert werden.

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4. Wissenschaftlichen Nachwuchs fördern

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) Die Situation und die Probleme des wissenschaftlichen Nachwuchses thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/8536). Ende Mai 2016 habe die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern unter anderem den Pakt für den Wissenschaftlichen Nachwuchs vereinbart, der die Förderung von bis zu 1.000 Tenure-Track-Professuren an Universitäten in Deutschland vorsehe. Durch den Tenure-Track sollen laut Fragestellern junge Professoren mit befristeten Bewährungszeiten die Chance erhalten, dass ihre Professur in eine Lebenszeitprofessur umgewandelt wird. Hierfür stellt der Bund eine Milliarde Euro im Zeitraum von 2017 bis 2032 bereit. Die Linksfraktion will nun unter anderem wissen, wie die 1.000 zusätzlichen Tenure-Track-Stellen sowie die darin enthaltene Strategiepauschale die Karrierewege des wissenschaftlichen Nachwuchses an den deutschen Universitäten besser planbar und transparenter machen.

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5. Zuwachs bei Forschung und Entwicklung

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Unterrichtung

Berlin: (hib/ROL) Die Ausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung stiegen sind im Zeitraum von 2005 bis 2016 von neun Milliarden Euro auf zuletzt 15,8 Milliarden Euro gestiegen. Dies entspricht einem Zuwachs von über 75 Prozent, schreibt die Bundesregierung in dem als Unterrichtung (18/8550) vorliegendem "Bundesbericht Forschung und Innovation 2016". .

Den Angaben zufolge haben nach vorläufigen Berechnungen Staat und Wirtschaft 2014 fast 84 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung ausgegeben. Dies entspreche rund 2,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Damit sei das Ziel der Strategie Europa 2020, jährlich drei Prozent des BIP für FuE auszugeben, nahezu erreicht. Diese Investitionen hätten Deutschlands gestiegene Innovationskraft in den vergangenen Jahren erst möglich gemacht. Zudem würden Fortschritte in der Digitalisierung den Innovationsstandort Deutschland stärken.

Grundsätzlich ziele die Forschungs- und Innovationspolitik der Bundesregierung auf Lösungen für globale Herausforderungen, die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und die Sicherung zukunftsfähiger Arbeitsplätze. Dabei orientiere sich die Politik an einer nachhaltigen Wirtschaftsweise bei sinkendem Ressourcenverbrauch.

Der Bericht mahnt an, dass Veränderungen so zu gestalten seien, dass Beschäftigung und soziale Teilhabe erhalten blieben, der Wettbewerb nicht beeinträchtigt werde und die Interessen der Verbraucher gewahrt würden. Gerade im Mittelstand könnten und müssten Potenziale für neue Arbeitsplätze in der Industrie und in industriebezogenen und stärker wissensbasierten Dienstleistungen erschlossen werden. Innovationen entstünden in einem komplexen Prozess zwischen Grundlagenforschung und angewandter Forschung. Im Sinne eines breiten Innovationsverständnisses fördere die Bundesregierung in der Hightech-Strategie sowohl technologische als auch gesellschaftliche Innovationen, die darauf zielen, Transformationsprozesse mitzugestalten.

Die Innovationskraft hänge von vielen Faktoren ab: Einer exzellenten und kreativen Forschung, einer innovationsoffenen Gesellschaft, investitionsbereiten Unternehmern, gut ausgebildeten, engagierten Mitarbeitern, einer innovationsfördernden Politik und einem dynamischen, attraktiven und chancengerechten Wissenschafts- und Bildungssystem. Die Bundesregierung verfolge mit ihrer Forschungs- und Innovationspolitik diesen integrierten Ansatz.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 308 - 30. Mai 2016 - 13.15 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 1. Juni 2016

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