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BUNDESTAG/4250: Heute im Bundestag Nr. 115 - 10.03.2014


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 115
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 10. März 2014 Redaktionsschluss: 14:40 Uhr

1. Lage in Fukushima und Tschernobyl
2. Gedenken an den Ersten Weltkrieg
3. Situation in Bosnien-Herzegowina



1. Lage in Fukushima und Tschernobyl

Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Anhörung

Berlin: (hib/JOH) Die aktuelle Lage im japanischen Fukushima sowie im ukrainischen Tschernobyl ist am Mittwoch, 19. März, Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Zu der Veranstaltung, die um 10.30 Uhr im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Anhörungssaal 3.101 stattfindet, werden als Sachverständige der Professor der Arkhangelsk Arctic State University, Vladimir Kuznetsov, und der frühere japanische Premierminister (von 2010 bis 2011), Naoto Kan, erwartet. Zuhörer werden gebeten, sich im Sekretariat des Ausschusses (umweltausschuss@bundestag.de) mit Namen und Geburtsdatum anzumelden und ihren Personalausweis mitzubringen.

Die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl am 26. April 1986 gilt als bislang schwerster Unfall in einem Atomkraftwerk. Am 26. April 2012 wurde der Grundstein für einen neuen, rund 1,5 Milliarden Euro Sarkophag von Reaktor 4 gelegt.

Im März 2011 kam es nach einem schweren Erdbeben und einem Tsunami in gleich vier Reaktoren des japanischen Atomkraftwerks Fukushima zu einer katastrophalen Unfallserie. Alle vier Reaktoren wurden zerstört, die übrigen Reaktoren stillgelegt. Die Entsorgungsarbeiten werden voraussichtlich 30 bis 40 Jahre dauern.

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2. Gedenken an den Ersten Weltkrieg

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung hat auf ihrem zentralen Onlineportal die Themenseite "Erinnern und Gedenken" (www.bundesregierung.de/gedenken) freigeschaltet, mit dem Informationen über das Erinnern an Weltkriege und Gewaltherrschaft gebündelt werden. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/686) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/474) weiter schreibt, führt das Auswärtige Amt anlässlich des 100. Jahrestages des Beginns des Ersten Weltkriegs die Veranstaltungsreihe "1914-2014: Versagen und Nutzen der Diplomatie" durch, zudem plane das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz in der deutsch-französischen Grenzregion eine gemeinsame Veranstaltung mit dem französischen Justizministerium zur Bedeutung des Rechts für den Frieden. Im Rahmen dieser Projekte planen die beiden zuständigen Minister laut Antwort einen Besuch bei den jeweiligen Veranstaltungen in Frankreich. Zu weiteren Veranstaltungen im Ausland reisen Mitglieder Bundesregierung "in der Regel auf Einladungen der jeweiligen Regierungen der Partnerländer", heißt es weiter.

Die Bundesregierung verweist außerdem auf geplante Veranstaltungen der Botschaften in Paris und Brüssel sowie auf Projekte des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr und des Militärhistorischen Museums. Mit der bisher geplanten Summe von 320.000 Euro würden zahlreiche Initiativen zum internationalen Gedenken an den Ersten Weltkrieg gefördert, darunter unter anderem Organisationen und Projekte wie das französisch-deutsche Dokumentationszentrum "Historial" am Hartmannsweilerkopf im Elsass, eine Konferenzserie der Andrassy-Universität Budapest und das "Käthe-Kollwitz-Projekt" des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge mit Partnern aus Belgien, Polen, Weißrussland und Russland. Weitere Schwerpunkte setzten die Mittlerorganisationen der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik wie das Goethe-Institut mit zahlreichen Gedenkveranstaltungen sowie der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien mit der Unterstützung der Ausstellung "1914-1918. Der Erste Weltkrieg" im Deutschen Historischen Museum und des Internetportals
www.europeana1914-1918.eu.

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3. Situation in Bosnien-Herzegowina

Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AHE) Die Proteste in Bosnien-Herzegowina von Anfang Februar stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/694). Die Abgeordneten fragen unter anderem nach einer sicherheitspolitischen Strategie, "falls es zu einer weiteren möglicherweise auch polizeilichen und militärischen Eskalation des Konfliktes" kommen sollte und ob die Bundesregierung in einem solchen Fall eine Beteiligung an einer möglichen EU-Operation ins Auge fassen würde. Zudem soll die Bundesregierung Stellung beziehen zu den Friedensregelungen von Dayton und zur Aussage des ehemaligen kroatischen Präsidenten Stjepan Mesic, dass sich die Föderation Bosnien-Herzegowina und die Republik Srpska immer mehr zu "Para-Staaten" entwickeln würden. Die Abgeordneten fragen außerdem nach einer Bilanz der deutschen Teilnahme an der EU-Polizeiausbildungsmission EUPM und ob bosnisch-herzegowinische Militärs an Ausbildungsprogrammen der Bundeswehr teilgenommen haben.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 115 - 10. März 2014 - 14:40 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 12. März 2014