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BUNDESTAG/3330: Heute im Bundestag Nr. 335 - 06.07.2012


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 335
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 6. Juli 2012 Redaktionsschluss: 10:15 Uhr

  1. Bundesregierung: Drogenanbau in Afghanistan bleibt große Herausforderung
  2. Regierung: 20 Prozent der deutschen Isaf-Soldaten bekommen Malaria-Prophylaxe
  3. Im Bundestag notiert: Termine öffentlicher Auftritte der Bundeswehr
  4. Im Bundestag notiert: Schirmherrschaft für den Demografiekongress
  5. Im Bundestag notiert: NS-Opfern aus Italien
  6. Im Bundestag notiert: Rechte von Hausangestellten
  7. Im Bundestag notiert: Africa Agriculture and Trade Investment Fund
  8. Im Bundestag notiert: Komplexleistung Frühförderung
  9. Im Bundestag notiert: Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln in deutschen Kliniken
10. Im Bundestag notiert: Girls' Day



1. Bundesregierung: Drogenanbau in Afghanistan bleibt große Herausforderung

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Der Drogenanbau in Afghanistan bleibe weiterhin "eine große Herausforderung" für die internationale Gemeinschaft, vor allem aber für das Land selbst, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/10173) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/9881). Trotz der Einrichtung eines zuständigen Ministeriums im Jahr 2005 und der Verabschiedung einer eigener nationalen Drogenbekämpfungsstrategie im Jahr 2006, sei es dem afghanischen Staat bislang noch nicht flächendeckend gelungen, dem Drogenproblem Herr zu werden. Die Bundesregierung rechnet nach eigenen Angaben nicht mit einem baldigen Rückgang in "signifikantem Umfang". Im vergangenen Jahr habe die geschätzte Produktionsmenge Opium 5.800 Tonnen und 348 Tonnen Heroin betragen.

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2. Regierung: 20 Prozent der deutschen Isaf-Soldaten bekommen Malaria-Prophylaxe

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/AW) Etwa 20 Prozent der in Afghanistan eingesetzten Soldaten des Isaf-Kontingentes müssen sich einer Malaria-Chemoprophylaxe unterziehen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/10075) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/9789) mit. In rund 80 Prozent der Fälle komme dabei das Medikament Lariam zum Einsatz. Wegen der bekannten Gefahr, dass Lariam in seltenen Einzelfällen die psychische Gesundheit beeinträchtigen kann, werde die Malaria-Prophylaxe so rechtzeitig vor beginn eines Auslandseinsatzes begonnen, um "nicht tolerable Nebenwirkungen" frühzeitig zu erkennen und die Behandlung auf ein anderes Medikament umzustellen. Da Lariam nach Regierungsangaben zudem Schwindel und Gleichgewichtsstörungen hervorrufen kann, würden Piloten, Taucher und Soldaten mit Tätigkeiten ohne sicheren Halt nicht mit Lariam behandelt.

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3. Im Bundestag notiert: Termine öffentlicher Auftritte der Bundeswehr

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung informiert auf Anfrage der Fraktion Die Linke (17/9849) in ihrer Antwort (17/10048) über die Termine öffentlicher Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal des Jahres 2012. Zu diesen Auftritten gehören unter anderem die Beteiligung an Messen und Ausstellungen, Vorträge von Wehrdienstberatern an Schulen und Hochschulen, in Berufsinformationszentren und Job-Centern, Auftritte des Musikkorps sowie öffentliche Gelöbnisse und Zapfenstreiche.

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4. Im Bundestag notiert: Schirmherrschaft für den Demografiekongress

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/STO) Das Bundesinnenministerium sowie die Bundesministerien für Arbeit und Soziales, für Bildung und Forschung, für Gesundheit, für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie für Familie, Senioren, Frauen und Jugend haben laut Bundesregierung die Schirmherrschaft für den Demografiekongress "Zukunftsforum Langes Leben" übernommen, nachdem sie darum vom Gesamtkoordinator der Veranstaltung, der "Gesundheitsstadt Berlin GmbH", gebeten wurden. Die Entscheidung zur Übernahme der Schirmherrschaft hänge mit der thematischen Ausrichtung des Kongresses zusammen, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/10076) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/9790) mit dem Titel "'Demografiekongress' in Berlin am 20. und 21. September 2012". Mit allen sechs Ressorts gebe es inhaltliche Berührungspunkte zu den vier Themen der Veranstaltung.

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5. Im Bundestag notiert: NS-Opfern aus Italien

Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Die Linke verlangt Auskunft über die Ergebnisse der deutsch-italienischen Historikerkommission und den weiteren Umgang der Bundesregierung mit nichtentschädigten NS-Opfern aus Italien. Sie möchte in einer Kleine Anfrage (17/10176) in diesem Zusammenhang unter anderen wissen, wann die Kommission voraussichtlich den Abschlussbericht fertiggestellt haben wird und bis wann die Übergabe an die Außenministerien beider Länder vorgesehen ist.

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6. Im Bundestag notiert: Rechte von Hausangestellten

Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Die Rechte von Hausangestellten in Diplomatenhaushalten hat die SPD zum Thema gemacht. In einer Kleinen Anfrage (17/10127) will die Fraktion unter anderem wissen, welche Maßnahmen die Bundesregierung ergriffen hat, wenn Hausangestellte keinen angemessenen Lohn erhalten haben oder Gewalt durch den Arbeitgeber ausgesetzt waren. Außerdem wird gefragt, wie die Bundesregierung "Verdachtsfälle" definiert, bei denen sie angekündigt hat, klärende Gespräche mit privaten Hausangestellten zu führen.

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7. Im Bundestag notiert: Africa Agriculture and Trade Investment Fund

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AHE) Die Zusammenarbeit von Bundesregierung und der Deutschen Bank AG beim "Africa Agriculture and Trade Investment Fund" (AATIF) ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (17/10179). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie die Bundesregierung diese Zusammenarbeit "im Hinblick auf die problematische Position der Bank gegenüber der weltweiten Ernährungssicherung" begründet. Obwohl die Bank "massiv am Geschäft mit dem Hunger" beteiligt sei, trete sie beim AATIF als Fondsmanager auf, schreibt die Fraktion.

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8. Im Bundestag notiert: Komplexleistung Frühförderung

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/TYH) Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Umsetzung der Komplexleistung Frühförderung. In einer Kleinen Anfrage (17/10186) möchte sie unter anderem wissen, worin die Ursachen für Abstimmungs- und Schnittstellenprobleme im Bereich Frühförderung liegen und ob zu deren Beseitigung bundesgesetzliche Änderungen in Betracht gezogen werden. Mit der Komplexleistung Frühförderung wurde 2003 laut Vorlage ein interdisziplinäres System erschaffen, das "Kindern, die von Behinderung betroffen oder bedroht sind, und ihren Familien einen abgestimmten Leistungskomplex von Beratung, Diagnostik, Förderung und Behandlung ermöglichen soll".

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9. Im Bundestag notiert: Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln in deutschen Kliniken

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MPI) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich bei der Bundesregierung, welche Kenntnisse sie über Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln in deutschen Kliniken hat. Die Abgeordneten verweisen in ihrer Kleinen Anfrage (17/10072) auf entsprechende Medienberichte.

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10. Im Bundestag notiert: Girls' Day

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke will von der Bundesregierung wissen, welche Vereinbarungen mit den Organisatoren des Girls' Day bezüglich des Mindestalters der Teilnehmerinnen an Veranstaltungen der Bundeswehr getroffen wurden. In ihrer Kleinen Anfrage (17/10046) verlangt sie zudem Auskunft darüber, in welcher Form und mit welchem Grad an Verbindlichkeit diese Vereinbarungen innerhalb der Streitkräfte kommuniziert wurden. Die Linksfraktion verweist auf die Gebirgsbrigade 23 in Bad Reichenhall, an deren diesjährigem Girls' Day Mädchen zwischen elf und 17 Jahren teilgenommen haben sollen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 335 - 6. Juli 2012 - 10:15 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 10. Juli 2012