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BUNDESTAG/3003: Heute im Bundestag Nr. 008 - 10.01.2012


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 008
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 10. Januar 2012 Redaktionsschluss: 11:00 Uhr


  1. Circa 300 Flughafenasylverfahren pro Jahr am Flughafen Berlin Brandenburg erwartet
  2. 27 Menschen im Oktober 2011 infolge politisch rechts motivierter Kriminalität verletzt
  3. Zeitarbeit als Chance
  4. Transnistrien-Konflikt ist wieder Gesprächsgegenstand
  5. Mehr als eine Milliarde Euro an Kosten für "intelligente Grenzen"
  6. "Kein Zusammenhang zwischen Organhandel und militärischen Interventionen der Nato im Kosovo"
  7. Im Bundestag notiert: Politisch motivierte Straftaten
  8. Im Bundestag notiert: Mordfälle an Gewerbetreibenden türkischer beziehungsweise griechischer
  Herkunft
  9. Im Bundestag notiert: Reiseziel pakistanisch-afghanisches Grenzgebiet
10. Im Bundestag notiert: "Politisch motivierte Kriminalität links - Zentralstelle (PMK-links Z)"
11. Im Bundestag notiert: Zuschlagszahlungen für Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen
12. Im Bundestag notiert: Gefahrenbericht der Kommission zum Schutz der Zivilbevölkerung
13. Im Bundestag notiert: Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht
14. Im Bundestag notiert: Vernichtung von BND-Akten zur NS-Vergangenheit
15. Im Bundestag notiert: Polizeiliche Soft- und Hardware bei EU-Agenturen


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1. Circa 300 Flughafenasylverfahren pro Jahr am Flughafen Berlin Brandenburg erwartet

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung geht von circa 300 Flughafenasylverfahren pro Jahr am künftigen Flughafen Berlin Brandenburg Willy Brandt aus. Das geht aus der Antwort der Regierung (17/8095) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/7870) hervor. Wie die Regierung darin erläutert, handelt es sich dabei um ein "beschleunigtes Verfahren für Asylbewerber aus gesetzlich festgelegten sicheren Herkunftsstaaten sowie für Asylbewerber, die bei der Einreisekontrolle keinen gültigen Pass oder Passersatz vorlegen".

Das Verfahren solle eine zügige Entscheidung in einfach gelagerten Fällen ermöglichen, in denen ein Asylantrag offensichtlich unbegründet ist und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge dies innerhalb von zwei Tagen feststellen kann, schreibt die Regierung. Damit werde das Ziel verfolgt, "Personen, die erkennbar ohne jeglichen Schutzbedarf sind, gar nicht erst nach Deutschland einreisen zu lassen".


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2. 27 Menschen im Oktober 2011 infolge politisch rechts motivierter Kriminalität verletzt

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/STO) Im Oktober vergangenen Jahres sind in Deutschland 27 Menschen infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt worden. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (17/8108) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/7895) hervorgeht, wurden zu den für Oktober 2011 erfassten 772 politisch rechts motivierten Straftaten insgesamt 371 Tatverdächtige ermittelt, von denen 348 männlich waren.

Neun Männer und eine Frau seien festgenommen worden. Die genannten Zahlen können sich der Regierung zufolge "aufgrund von Nachmeldungen noch (teilweise erheblich) verändern".


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3. Zeitarbeit als Chance

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Zeitarbeit bietet insbesondere Langzeitarbeitslosen eine Chance auf eine Arbeit und damit auf soziale Teilhabe und Integration. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/8267) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/8064). Darin hatte die Fraktion nach den krankmachenden Einflüssen der Arbeitsbedingungen in der Leiharbeitsbranche gefragt. Die Bundesregierung führt demgegenüber aus, dass Zeitarbeit in der Regel voll sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse und damit eine Absicherung wie für alle anderen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten biete. Gleichwohl seien viele Zeitarbeitnehmer Einflüssen ausgesetzt, die die Gesundheit beeinträchtigen können. Eine Beschreibung systematischer Belastungsspektren für die Zeitarbeit sei kaum möglich, weil die klassische Systematik der Branchencharakterisierung nicht greife, schreibt die Regierung weiter. Die Zugehörigkeit zur Zeitarbeitsbranche lasse deshalb keinen Rückschluss auf die Art der Tätigkeit und der Belastung zu.


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4. Transnistrien-Konflikt ist wieder Gesprächsgegenstand

Europa/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Die Lösung des Transnistrienkonflikts in der Republik Moldau befindet sich nach Ansicht der Bundesregierung auf einem guten Weg. In ihrer Antwort (17/8239) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/8065) bewertet die Regierung die Wiederaufnahme offizieller "5+2-Gespräche" zwischen Vertretern der Republik Moldau, Transnistriens, der Russischen Föderation, der Ukraine und der OSZE als "ersten sichtbaren Fortschritt" zur Lösung des Konflikts. Die Gesprächsrunde, in der die USA und die EU einen Beobachterstatus einnehmen, wurde bereits 2002 unter dem Dach der OSZE gegründet. Ende November 2011 wurden die lange unterbrochenen Gespräche in Wilna wieder aufgenommen. Nach Ansicht der Bundesregierung kann auf dieser Grundlage die weitere sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland entwickelt werden. Sie werde sich weiter aktiv für die Umsetzung des Meseberg-Memorandums, das Vorschläge für diese Zusammenarbeit enthält, einsetzen, schreibt die Regierung. Im Jahr 1991 hatte sich die Republik Moldau als eigenständiger Staat gegründet und der transnistrische Landesteil, der überwiegend von Russen und Ukrainern bewohnt wird, sich faktisch abgespalten. 1992 war die Situation zunächst in einem Bürgerkrieg eskaliert. Dieser wurde kurz darauf mit einem Waffenstillstandsabkommen zwischen Moldau und Russland und der Einrichtung einer Kontrollkommission beendet.


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5. Mehr als eine Milliarde Euro an Kosten für "intelligente Grenzen"

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/MPI) Die Europäische Kommission geht laut Bundesregierung davon aus, dass die Kosten zur Errichtung "intelligenter Grenzen" bei mehr als einer Milliarde Euro liegen. Wie die Regierung in ihrer Antwort (17/8084) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/7747) unter Berufung auf eine von der EU-Kommission beauftragte Studie schreibt, betragen die Gesamtkosten für ein Einreise/Ausreisesystem (EES), das unter anderem Reisebewegungen von Drittstaatenangehörigen innerhalb der EU erlauben soll, 623 Millionen Euro für Entwicklung und eine fünfjährige Betriebszeit. Für ein Registrierprogramm für Reisende in der EU (RTF), das eine automatische Grenzkontrolle von vorab geprüften Vielreisenden aus Drittstaaten ermöglichen soll, seien in der Studie 712 Millionen Euro für Entwicklung und eine fünfjährige Betriebszeit veranschlagt.

Weiter heißt es, die Gesamtkosten würden sich laut EU-Kommission um 30 Prozent verringern, wenn beide Systeme zusammen, das heißt auf einer technischen Plattform, entwickelt würden. Automatisierte Grenzkontrollsysteme könnten grundsätzlich Kontrollprozesse erleichtern und beschleunigen. Ein EES könnte demnach unter anderem Hinweise auf Personen geben, die sich ohne gültiges Visum in den Mitgliedstaaten aufhalten. Zur konkreten Beurteilung der EU-Vorhaben müssten die Rechtssetzungsvorschläge der Europäischen Kommission abgewartet werden, schreibt die Regierung.


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6. "Kein Zusammenhang zwischen Organhandel und militärischen Interventionen der Nato im Kosovo"

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Ein Zusammenhang zwischen Organhandel und den militärischen Interventionen der Nato in Kosovo und Montenegro ist der Bundesregierung nicht bekannt. Dies geht aus der Antwort (17/8266) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/8086) hervor. Sie trete auf europäischer und bilateraler Ebene für eine "rückhaltlose juristische Aufklärung" durch die Rechtsstaatlichkeitsmission der EU im Kosovo ein.

Wie die Regierung weiter ausführt, findet derzeit vor dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien das Berufungsverfahren des ehemaligen Ministerpräsidenten und Kommandeurs der Befreiungsarmee des Kosovo (UCK), Ramush Haradinaj, und zwei weitere UCK-Kommandeure, Idriz Balaj und Lahi Brahimaj, statt. Zu laufenden Ermittlungen oder Voruntersuchungen des Strafgerichtshofs, der Übergangsverwaltungsmission der Vereinten Nationen im Kosovo (Unmik) oder der EU-Rechtsstaatsmission Eulex könne die Bundesregierung "aus grundsätzlichen Erwägungen" nicht Stellung nehmen.


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7. Im Bundestag notiert: Politisch motivierte Straftaten

Kleine Anfrage/Antwort

Berlin: (hib/) "Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im November 2011" sind Thema einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU- und der FDP-Fraktion (17/8237). Darin erkundigen sich die Koalitionsfraktionen unter anderem danach, wie viele solcher Straftaten insgesamt der Bundesregierung bislang für November vergangenen Jahres bekannt geworden sind.


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8. Im Bundestag notiert: Mordfälle an Gewerbetreibenden türkischer beziehungsweise griechischer Herkunft

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/STO) Das Bundeskriminalamt (BKA) hat laut Bundesregierung mit Beginn der Mordfälle an Gewerbetreibenden türkischer beziehungsweise griechischer Herkunft am 9. September 2000 die zuständigen Polizeidienststellen der Länder "sowohl im Rahmen seiner Zentralstellenfunktion, einschließlich des internationalen polizeilichen Dienstverkehrs, als auch im Bereich spezieller Serviceleistungen, wie insbesondere die Durchführung kriminaltechnischer Untersuchungen, unterstützt". Wie die Regierung in ihrer Antwort (17/8096) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/8096) schreibt, führte das BKA ab dem 23. Juni 2004 "ergänzende Strukturermittlungen" unter dem Gesichtspunkt der Bildung krimineller Vereinigungen unter der "Sachleitungsbefugnis" der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth durch.


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9. Im Bundestag notiert: Reiseziel pakistanisch-afghanisches Grenzgebiet

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/STO) Der Bundesnachrichtendienst (BND) sammelt laut Bundesregierung auch personenbezogene Daten über aus Deutschland ausgereiste Personen, "sofern und solange von diesen eine terroristische Gefährdung ausgehen könnte". Wie die Regierung in ihrer Antwort (17/8088) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/7799) ausführt, stehen sogenannte Gefährder deutscher Staatsangehörigkeit mit dem Reiseziel pakistanisch-afghanisches Grenzgebiet auch nach ihrer Ausreise im Fokus des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Erkenntnisse zu diesen Personen erhalte das BfV über den BND und ausländische Nachrichtendienste.


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10. Im Bundestag notiert: "Politisch motivierte Kriminalität links - Zentralstelle (PMK-links Z)"

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/MPI) In der Datei "Politisch motivierte Kriminalität links - Zentralstelle (PMK-links Z)" des Bundeskriminalamtes (BKA) sind laut Bundesregierung 2.900 Personen gespeichert. Wie die Regierung in ihrer Antwort (17/8089) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/7307) weiter schreibt, dient die Datei dem BKA "zur Sammlung und Auswertung der im Rahmen ihrer Aufgabenwahrnehmung anfallenden Informationen". Die "PMK-links Z" sei eine "Zentraldatei, auf welche ausschließlich Mitarbeiter der Abteilung Staatsschutz Zugriff erhalten".


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11. Im Bundestag notiert: Zuschlagszahlungen für Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Auch die Übertragungsnetzbetreiber prognostizieren inzwischen einen starken Anstieg der Zuschlagszahlungen für Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen. Bestehende Unterschiede zu einer Prognose von Prognos und der Berliner Energie-Agentur würden sich durch unterschiedliche Einschätzungen zum Inbetriebnahmezeitpunkt von neuen Kraftwerksprojekten erklären, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/8255) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/8067).


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12. Im Bundestag notiert: Gefahrenbericht der Kommission zum Schutz der Zivilbevölkerung

Inneres/Unterrichtung

Berlin: (hib/STO) "Möglichkeiten und Notwendigkeiten zur Prävention und Linderung der Folgen einer Gefahrenlage sowie zur Wiederherstellung der Lebensbedingungen" werden im vierten "Gefahrenbericht der Kommission zum Schutz der Zivilbevölkerung beim Bundesministerium des Inneren" benannt. Der als Unterrichtung (17/8100) vorgelegte Bericht enthält eine Zusammenfassung der Beurteilung der Kommission zu Gefahren und Risiken für die Bevölkerung. In der Vorlage wird die derzeitige Situation in Deutschland "bezüglich verschiedener Gefahren, Risiken und Wirkungen beschrieben" und es werden Empfehlungen für Maßnahmen zu ihrer Bewältigung gegeben.


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13. Im Bundestag notiert: Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MPI) Die Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht nimmt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter die Lupe. In einer Kleinen Anfrage (17/8090) wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, wie viele Bürger mit doppelter Staatsbürgerschaft sich bis zum Jahr 2026 für eine Staatsbürgerschaft entscheiden müssen.


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14. Im Bundestag notiert: Vernichtung von BND-Akten zur NS-Vergangenheit

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) "Neuerliche Vernichtung von BND-Akten zur NS-Vergangenheit" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (17/8106). Darin verweist die Fraktion darauf, dass nach Angaben der Historikerkommission zur Erforschung der Entstehungs- und Frühgeschichte des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Jahr 2007 beim BND zahlreiche historisch wertvolle Akten vernichtet worden seien. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, ob es sich bei den von der Kommission benannten Akten ausschließlich um Personalakten von hauptamtlichen BND-Mitarbeitern handelt.


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15. Im Bundestag notiert: Polizeiliche Soft- und Hardware bei EU-Agenturen

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) "Polizeiliche Soft- und Hardware bei EU-Agenturen" ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (17/8145). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, auf welcher Hardware welcher Firmen die Informationssysteme der EU-Polizeiagentur Europol basieren und welche Software welcher Hersteller bei Europol für welche Bereiche zum Einsatz kommen. Auch wollen sie unter anderem wissen, welche Soft- und Hardware welcher Hersteller von der EU-Agentur Frontex eingesetzt wird.


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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 008 - 10. Januar 2012 - 11:00 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 12. Januar 2012