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INNEN/5046: Einbürgerungspotential kaum ausgeschöpft


Pressemitteilung - DIE LINKE. im Bundestag vom 29. Mai 2019

Einbürgerungspotential kaum ausgeschöpft


"Die Einbürgerungszahlen sind viel zu niedrig", erklärt Gökay Akbulut, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heute veröffentlichten Einbürgerungszahlen für das Jahr 2018. "Einbürgerung bedeutet echte Teilhabe und gleiche Rechte. Die Einbürgerungszahlen sind im Vergleich zum Vorjahr um gerade einmal 100 Menschen, also 0,1 Prozent gestiegen, das reicht bei Weitem nicht. Die Einbürgerungszahlen haben sich schon in den vorherigen Jahren kaum gesteigert. Deutschland steht im europäischen Vergleich immer noch ganz hinten. Erforderlich wäre vielmehr eine Einbürgerungsoffensive und entsprechende rechtliche Erleichterungen." Akbulut weiter:

"Wenn die vielen Einbürgerungsanträge durch Briten aufgrund des bevorstehenden Brexit ausgeklammert werden, haben wir sogar einen Rückgang der Einbürgerungszahlen.

Um die schon lange hier lebende nicht-deutsche Bevölkerung endlich wirksam mit gleichen Rechten auszustatten, müsste die Zahl der Einbürgerungen viel höher sein. Ursache für die niedrigen Zahlen sind unter anderem die zu hohen rechtlichen Hürden bei der Einbürgerung, vor allem der Grundsatz der Vermeidung der Mehrstaatigkeit - hier ist die Koalition untätig.

DIE LINKE kämpft für die Erleichterung der Einbürgerungen. Unsere Gesellschaft ist vielfältig, Einbürgerung stärkt die Partizipation und gleichberechtigte Teilhabe von länger hier lebenden Migrantinnen und Migranten in der Gesellschaft.

Die niedrige Zahl der Einbürgerungen steht für mich symbolisch für die Untätigkeit der Regierung, wenn es darum geht, die Rechte von Eingewanderten zu stärken - statt permanent ausgrenzende Diskurse zu führen.

Ohne vermehrte Einbürgerungen leben wir weiterhin in einem Land mit Bürgerinnen und Bürgern erster und zweiter Klasse, das wird DIE LINKE nicht hinnehmen."

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Quelle:
Pressemitteilung - DIE LINKE. im Bundestag
vom 29. Mai 2019
Deutscher Bundestag
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Internet: www.linksfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 30. Mai 2019

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